„Israel ist der moderne Antichrist“

Israelische Experten sagen, der abscheuliche Geist des Antisemitismus stehe hinter der Entscheidung des IStGH, den jüdischen Staat strafrechtlich zu verfolgen

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Foto: Tomer Neuberg/Flash90

2001 versammelten sich die Nationen der Welt im südafrikanischen Durbin mit dem angeblichen Ziel, sich für die Menschenrechten einzusetzen. Stattdessen wurde es, wie erwartet, zu einem Fest des antiisraelischen und antisemitischen Hasses.

Der Völkerrechtsexperte und ehemalige kanadische Justizminister Irwin Cotler schrieb später, dass die Botschaft aus Durbin klar sei: Israel ist der moderne geopolitische Anti-Christ.

Der politische Analyst Amnon Lord schrieb in der israelischen Tageszeitung Israel Hayom, dass die jüngste Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Israel auf Kriegsverbrechen zu untersuchen, „im Geiste Durbans“ getroffen worden sei.

Wie der Rechtsberater der israelischen Regierung zutreffend feststellte, fällt das Thema der Klage nicht wirklich in die Zuständigkeit des IStGH. Auch entspricht der Umfang dieser Angelegenheit nicht der Art und Größe von Konflikten und Krisen, für die der Strafgerichtshof eingerichtet wurde.

Der einzige Grund, warum der IStGH dieser Klage überhaupt nachgeht, wie Lord angedeutet hat, besteht darin, dass das Gericht die Auffassung übernommen hat, dass Israel ein großes und schreckliches Übel ist. Und wenn man sich einem solchen Bösewicht gegenübersieht, muss jeder Vorwand, so schwach er juristisch sein mag, ergriffen werden, um das Monster zu töten.

Doch so entschlossen Israels Kritiker auch sein mögen, der frühere Botschafter Alan Baker erklärte gegenüber Lord, dass der jüdische Staat wahrscheinlich wenig zu befürchten habe.

Baker war einer der israelischen Unterhändler bei der Formulierung des Römischen Statuts, auf dem der IStGH beruht. Er kennt die Grenzen der gerichtlichen Befugnisse genau. Und laut Botschafter Baker seien diejenigen, die darauf hindeuten, dass Haftbefehle gegen israelische Führer ausgestellt werden könnten, oder schlimmer noch, Teil einer „Medienhysterie“.

„Genau das wollten die Palästinenser“, sagte Baker. Der palästinensische Führer Mahmud Abbas, fügte er hinzu, „sitzt zu Hause und lacht.“

Wie Baker erklärte, führt der IStGH derzeit eine langwierige 120-tägige Debatte darüber, ob er befugt ist, den Staat Israel strafrechtlich zu verfolgen. Es wird schwierig sein, festzulegen, ob dies der Fall ist, da das Gericht eingerichtet wurde, um Regimes und Einrichtungen zu verfolgen, die die Rechtsstaatlichkeit nicht selbst durchsetzen können oder wollen. Israel entspricht in keiner Weise diesen Kriterien.

Dennoch, so Lord, spielt Logik in solchen Verfahren nicht immer die Rolle, die sie sollte, da die internationale Gemeinschaft weitaus wahrscheinlicher von Propaganda als von Fakten beeinflusst wird.

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