(Israel Hayom) Israelische Regierungsvertreter haben begonnen, bedeutende Änderungen am langjährigen Rahmen der amerikanischen Sicherheitshilfe abzuwägen, die seit Jahrzehnten einen zentralen Pfeiler der Verteidigungsbeziehungen zwischen Jerusalem und Washington bildet. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu deutete am Donnerstag an, dass er beabsichtigt, Israels Abhängigkeit von der Sicherheitshilfe der USA zu verringern, und erklärte: „Die Richtung geht zu viel größerer Unabhängigkeit. Ich gehe davon aus, dass ich bald etwas dazu zu sagen haben werde.“
In den letzten 50 Jahren, seit dem Jom-Kippur-Krieg 1973, haben die USA jährlich mehrere Milliarden Dollar für Verteidigungszwecke an Israel überwiesen. In den ersten Jahren hatte Israel erhebliche Freiheit bei der Verwendung dieser Mittel. In den letzten zehn Jahren wurde jedoch fast die gesamte jährliche Summe – derzeit etwa 3,8 Milliarden Dollar (ca. 3,3 Millarden Euro) – gemäß den Bestimmungen des aktuellen Abkommens für Käufe bei der amerikanischen Rüstungsindustrie vorgesehen.
Mit der Weiterentwicklung der globalen Waffenindustrie hat sich die israelische Wirtschaft rasch gestärkt, und innerhalb der USA ist die Kritik an der derzeitigen Hilfsstruktur gewachsen. Vor diesem Hintergrund sind israelische Regierungsvertreter zunehmend offen für ein Überdenken der Vereinbarung. Eine mit den Diskussionen vertraute Quelle teilte Israel Hayom mit, dass in den israelischen Verteidigungs- und Diplomatiekreisen Debatten darüber geführt werden, wie die künftige amerikanische Hilfe aussehen soll.
Vertreter der US-Regierung und pro-israelische Kongressabgeordnete haben kürzlich den israelischen Botschafter in Washington, Yehiel Leiter, gefragt, ob Jerusalem eine Verlängerung des Hilfspakets anstrebt. Sie suchen nach Klarheit, da das derzeitige Abkommen 2028 ausläuft und beide Seiten eine Lücke vermeiden wollen, indem sie jetzt Verhandlungen über einen neuen Rahmen beginnen.
Israel hat noch nicht entschieden, wie ein künftiges Abkommen ausgestaltet sein soll. Eine mit der Angelegenheit vertraute Quelle erklärte, es gebe eine klare Offenheit dafür, „über den Tellerrand hinauszuschauen“, um gemeinsam mit der Regierung ein völlig anderes Modell zu entwickeln, sowohl was den Inhalt als auch die Laufzeit betrifft.
Eine Option, die derzeit in Betracht gezogen wird, ist der Übergang von einem auf Hilfe basierenden Modell zu Vereinbarungen, die sich auf die bilaterale wirtschaftliche Zusammenarbeit im Bereich der Militärtechnologie konzentrieren, die für beide Länder von hohem Wert ist. Eine weitere Möglichkeit ist die Schaffung gemeinsamer Produktionsrahmen für Waffensysteme, die von beiden Staaten gemeinsam entwickelt werden.
US-Präsident Donald Trump initiierte das groß angelegte Projekt „Golden Dome“, das im Sinne des israelischen Abfangsystems „Iron Dome“ den Luftraum der USA schützen soll. Die Beteiligung Israels an dieser Initiative könnte selbst als eine Form der Sicherheitshilfe der USA dienen.
Ein hochrangiger Vertreter erklärte gegenüber Israel Hayom, dass in der Praxis „die sogenannte US-Hilfe für Israel seit vielen Jahren im Wesentlichen ein Mechanismus ist, der es der Regierung ermöglicht, sicherzustellen, dass amerikanische Waffen mit amerikanischen Mitteln gekauft werden. Israel ist für die USA so viel wert wie fünf CIA, und obwohl das Geld von den amerikanischen Steuerzahlern stammt, fließt es letztendlich wieder in die US-Wirtschaft zurück. Die Öffentlichkeit nennt es ‚Hilfe‘, aber in Wirklichkeit handelt es sich um Kooperationsrahmen. Vielleicht ist es an der Zeit, von einem Hilfsmodell zu etwas anderem überzugehen.“
Ursprünglich veröffentlicht von Israel Hayom
