Schneider Aviel

MitgliederBibi spaltet den rechten Block

In seiner ganzen Staatsgeschichte war Israel noch nie in solch einem politischen Chaos gefangen

A statue depicting Israeli PM Benjamin Netanyahu seen on Rabin Square on the day of the general elections, on March 23, 2021. Photo by Miriam Alster/Flash90 *** Local Caption *** כיכר רבין פסל נתניהו ביבי Foto: Miriam Alster/Flash90

Um eine Regierung zu bilden, stehen Benjamin Netanjahu jetzt noch 9 Tage zur Verfügung, mit einer möglichen Verlängerung von 14 Tagen. Dafür hat er das Mandat von Staatspräsident Ruben Rivlin bekommen. Das scheinbar Unmögliche muss er also bis zum 5. Mai oder spätestens zwei Wochen später schaffen. Wenn das nicht gelingt, muss der Staatspräsident jemand anderen beauftragen, und wenn es diesem dann auch nicht gelingt, eine Regierung zu bilden, stünde Israel vor den fünften Wahlen.

In seiner ganzen Staatsgeschichte war Israel noch nie in solch einem politischen Chaos gefangen, darüber sind sich die meisten Kommentatoren einig. Weder der rechte Block noch die Linken bis Mitte rechtsliberal haben eine reale Chance, ohne Beteiligung der arabischen Partei Raam eine Koalition zu bilden. Es ist ein politisches Szenario, das Israel fremd ist und sich wie ein Kloß im Hals anfühlt.

Israels rechte Parteien stellen die Mehrheit im israelischen Parlament, sieben Parteien, die es insgesamt auf 72 Mandate der 120 bringen. Theoretisch haben sie eine stabile...

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