„Ben & Jerry’s wird den Tag bereuen, an dem sie den Staat Israel boykottiert haben“

Israelis nutzen US-Gesetze, um die Kontrolle über den Markennamen Ben & Jerry’s in Gebieten zu erlangen, in denen das Unternehmen nicht mehr tätig sein wird, genauer gesagt im sogenannten „Westjordanland“.

von Yossi Aloni | | Themen: BDS
Der Boykott Israels wird zu einem teuren Fehler für Ben & Jerry's Foto: Flash90

Ben & Jerry’s ist auf dem Weg, die Kontrolle über seine Marke in den Siedlungen zu verlieren. Die Anwaltsvereinigung Shurat HaDin hat beim Handelsregister einen Antrag auf Eintragung eines Unternehmens mit dem Namen „Ben & Jerry’s Ice Cream of Judea and Samaria“ eingereicht. Dies entspräche dem US-Recht, wonach ein Unternehmen das Recht auf Markenschutz in Gebieten verliert, in denen es den Verkauf seines Produkts eingestellt hat.

Die Anwaltskanzlei teilte dem Lebensmittelriesen Unilever mit, dass er nach US-Recht das Recht auf den Schutz der Marke Ben & Jerry’s in diesen Gebieten verloren habe, da er den Verkauf von Ben & Jerry’s-Eiscreme im „Westjordanland“ eingestellt habe. Shurat HaDin hat beim israelischen Handelsregister bereits einen Antrag auf Eintragung der neuen Marke „Ben and Jerry’s Ice Cream of Judea and Samaria“ gestellt, die damit rechtlich geschützt wird, um genau das gleiche Eis mit dem gleichen Handelsnamen zu verkaufen und tatsächlich mit dem ursprünglichen Unternehmen zu konkurrieren.

Shurat HaDin untersuchte die Angelegenheit und stellte fest, dass nach US-Recht die volle Absicht bestehen muss, in einem bestimmten Gebiet Geschäfte zu tätigen, um den Schutz einer Marke gegen die Verwendung durch andere Parteien zu erhalten. Das heißt, in Fällen, in denen eine Handelsmarke nur dazu dient, eine andere Partei an der Verwendung desselben Labels zu hindern, ohne die Absicht zu haben, in demselben Gebiet tätig zu werden, wird der Antrag nicht genehmigt. Sobald die betreffende Person ankündigt, dass sie nicht beabsichtigt, in demselben Gebiet tätig zu werden, bedeutet dies, dass sie nicht beabsichtigt, ihre Marke zu verwenden, und dass ihr Markenrecht nicht mehr besteht.

Rechtsanwältin Nitzana Darshan-Leitner, Präsidentin des Shurat HaDin Israeli Law Center, sagte: „Unilever ist nicht mehr in der Lage, seine Marke in diesen historischen jüdischen Gebieten durchzusetzen. Dies sind unsere neuen Waffen und unser Ansatz im Krieg gegen BDS: Jeder, der den Verkauf seiner Produkte in Israel einstellt, wird feststellen, dass wir seine Marken und Rechte übernehmen und die gleichen Produkte unter seinem Markennamen verkaufen werden. Ben & Jerry’s wird den Tag bereuen, an dem sie den Staat Israel boykottiert haben.“

In der Zwischenzeit haben mehrere US-Bundesstaaten Pläne angekündigt, ihre Pensionsfonds von der Muttergesellschaft von Ben & Jerry’s, Unilever, zu trennen, nachdem der Eiscremekonzern beschlossen hat, seine Produkte nicht in den jüdischen Siedlungen zu verkaufen. Zu den Staaten, die von ihren Regierungen verlangen, keine Geschäfte mehr mit Unternehmen zu machen, die Israel boykottieren, und die die Situation prüfen, gehören Texas, Illinois, New York, New Jersey und Florida.

Der Rechnungsprüfer des Bundesstaates Texas, Glenn Hegar, gab bekannt, dass er seine Mitarbeiter angewiesen hat, zu entscheiden, ob Ben & Jerry’s oder Unilever tatsächlich gegen das Anti-Boykott-Gesetz verstoßen haben. Der staatliche Pensionsfonds von Texas investiert über 100 Millionen Dollar in Unternehmen, zu denen auch Unilever gehört.

„Texas hat deutlich gemacht, dass es an der Seite des Staates Israel und des israelischen Volkes steht. Wir sind gegen all jene, die der Sicherheit des Staates Israel und seiner Bürger schaden wollen. Mein Büro unterstützt Israel schon seit langer Zeit. Wir haben keine Investitionen mehr in Unternehmen getätigt, die Verbindungen zum Iran haben“, sagte Hegar, der die Texaner sogar dazu ermutigt hat, das lokal produzierte Blue Bell-Eis zu essen und nicht das „in ausländischem Besitz“ befindliche Ben & Jerry’s.

Lesen Sie  auch die Äußerungen der ehemaligen Grafikdesignerin von Ben & Jerry’s gegenüber Israel Heute, nachdem sie das Unternehmen aus Protest verlassen hatte: Ben & Jerry’s erleidet ersten großen Verlust nach Boykott jüdischer Siedler

 

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