ANALYSE: PA schließt sich der Achse des Widerstands an

Als angebliche Friedenspartner Israels riskieren die Palästinenser, hinten zu bleiben, während sich der Rest der Region in Richtung Normalisierung bewegt.

ANALYSE: PA schließt sich der Achse des Widerstands an
Abed Rahim Khatib/Flash90

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) steht vor großen Problemen, nachdem sie die Vision des US-Präsidenten Donald J. Trump zum Frieden mit Israel rundweg abgelehnt und jegliche Zusammenarbeit mit den Amerikanern und dem jüdischen Staat beendet hat.

Die Beziehungen zwischen der PA und den arabischen Staaten befinden sich auf einem historischen Tiefstand, was auch im Geldstrom aus den arabischen Ländern an die PA ersichtlich ist. Mein Kollege von TPS wies darauf hin, dass die arabischen Länder in diesem Jahr bisher nur 132 Millionen NIS (33 Mio. Euro) für die PA bereitgestellt haben, im Vergleich zu 716 Millionen NIS (179 Mio. Euro) im letzten Jahr.

Sowohl der Präsident der PA, Mahmud Abbas, als auch sein Stellvertreter Saeb Erekat, der Generalsekretär der PLO, der momentan in kritischem Zustand im Hadassah Krankenhaus in Jerusalem liegt, weil er am COVID-19-Virus erkrankt ist, haben die Friedensabkommen zwischen Israel, Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten in ungewöhnlich harter Sprache verurteilt.

Sie benutzten in ihrer Kritik die Worte “Verrat”, “Hochverrat” und “ein Dolchstoß in den Rücken”, während sie schworen, die Friedensverträge zwischen Israel und den beiden Golfstaaten niemals zu akzeptieren. Die beiden palästinensischen Führer gelobten zudem, Bürgern der VAE und Bahrains, die Israel besuchen wollen, den Zutritt zur Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem zu verwehren.

Die PA irritierte auch Saudi-Arabien, das Berichten zufolge ebenfalls eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel in Erwägung zieht.

Das in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässige Medienunternehmen Al-Arabiya veröffentlichte letzte Woche ein Interview mit Prinz Bandar bin Sultan bin Abdulaziz, der die palästinensische Führung scharf dafür kritisierte, dass sie seit der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens in den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts kein Friedensabkommen mit Israel erreicht hat.

Prinz Bandar, der in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts Saudi-Arabiens als Botschafter in den USA diente und am Friedensgipfel in Camp David im Juli 2000 beteiligt war, sagte, die Kritik von Abbas und Erekat sei “völlig inakzeptabel”, und nahm dann die israelische Position ein, dass die palästinensischen Araber nie eine Gelegenheit verpassen, die Chance auf ein Friedensabkommen mit Israel zu verpassen.

Bandar sagte auch, dass die Worte “Verrat, Hochverrat” und “ein Messer in den Rücken der Palästinenser” eher auf den internen palästinensischen Machtkampf zwischen der PA und der Hamas anwendbar seien. Immerhin hätten die Ägypter und Andere unzählige Gespräche mit beiden Parteien durchgeführt, um eine nationale Einheit unter den palästinensischen Fraktionen zu erreichen.

Saudi-Arabien hat seine finanzielle Hilfe für die PA in diesem Jahr um 80 Prozent gekürzt und sieht sich nicht mehr als Schirmherr der palästinensischen nationalen Sache.

Infolge der Krise in den Beziehungen zu den gemäßigten arabischen Ländern ist die PA nun isoliert und leidet unter einer enormen Finanzkrise, auch weil Katar und die Europäische Union Abbas mitgeteilt haben, dass es keine zusätzliche Finanzhilfe für die PA geben wird, solange sie sich weigert, mit der israelischen Regierung bei der Überweisung von Steuern und Abgaben zusammenzuarbeiten, die Israel im Namen der PA einzieht.

Wenn Sie glauben, dass diese Isolation und der Mangel an Geldern eine mäßigende Wirkung auf die PA-Führung haben würde, dann irren Sie sich. Stattdessen versucht die PA, sich der so genannten islamistischen Widerstandskoalition anzuschließen, gegen die der Iran und die Türkei an der Spitze stehen.

In der vergangenen Woche traf sich in Istanbul unter der Schirmherrschaft des türkischen islamistischen Diktators Recep Tayyip Erdogan eine hochrangige Delegation von Hamas-Führern und PA-Regierungsleuten der Fatah-Organisation, um über die palästinensische Einheit, Neuwahlen in der PA und im Gazastreifen und die Zusammenarbeit im Kampf gegen Israel zu diskutieren.

Die palästinensische Delegation traf Berichten zufolge auch mit Mitgliedern des iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarden in der Türkei zusammen, um die Zusammenarbeit im Kampf gegen Israel zu erörtern.

Im Anschluss daran flog die Fatah-Delegation unter der Leitung des Extremisten Jibril Rajoub nach Katar, um sich weitere finanzielle Hilfe und Unterstützung für die neu gegründete Widerstandskoalition zu sichern. In Katar angekommen, beschloss der ölreiche Staat, den palästinensischen Führern 50 Millionen Dollar zu geben, die auf ihre persönlichen Bankkonten überwiesen werden sollten.

Abbas setzte sich unterdessen mit IRGC-Beamten und Vertretern der türkischen und der katarischen Regierung in Verbindung, um “Möglichkeiten zur Koordinierung von Positionen zu erörtern, um den Interessen der arabischen Länder, insbesondere der arabischen Golfstaaten und Ägyptens, Schläge zu versetzen”.

Der alternde Palästinenserführer hat Berichten zufolge den ägyptischen Präsidenten Abdel Fatah al-Sisi und Prinz Bandar in einem Telefongespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan schlecht geredet.

All dies zeigt, dass die Führung der PA erneut auf das falsche Pferd setzt und den Interessen der palästinensischen Araber, die in den von ihr kontrollierten Gebieten leben, schadet.

Die Führer der PA werden in den sozialen Medien in der arabischen Welt scharf kritisiert und für nicht mehr relevant gehalten. Dasselbe gilt für die Mehrheit der palästinensischen Araber, die in Judäa und Samaria sowie in Jerusalem leben.

Abdullah Al-Hakeem, ein saudischer Politikanalytiker und ehemaliger Direktor des Nahost-Zentrums für strategische und rechtliche Studien, der kürzlich Israel besucht hat, sagte diese Woche Folgendes über die Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde:

“Der wahre Feind der Palästinenser ist die korrupte Palästinensische Autonomiebehörde. Als ich Israel besuchte, nahm ich an einer Veranstaltung für ein Mitglied der Palästinensischen Autonomiebehörde teil, und ich sah, wie die Leute Schlange standen, um etwas zu essen zu bekommen. Diese Szene hat mich sehr betroffen gemacht. Eines der Mitglieder der Palästinensischen Autonomiebehörde fragte mich, warum ich die Veranstaltung verlassen habe. Ich antwortete ihm, dass wir Frieden mit Israel schließen müssen, um eine bessere Realität für die Palästinenser zu schaffen. Er wurde wütend auf mich und sprach nicht mehr mit mir.”

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