MitgliederANALYSE: Biden irrt sich in Bezug auf die Eröffnung des Konsulats in Jerusalem

Im Widerspruch zu seinen eigenen Worten von vor 25 Jahren sendet Biden den Palästinensern die „falsche Botschaft“.

von Yochanan Visser | | Themen: Biden, usa, Jerusalem
Bidens Plan, in Jerusalem wieder ein Konsulat für die Palästinenser zu eröffnen, hat Israel wütend gemacht. Foto: Gili Yaari/Flash90

Während der Palästinenserchef Mahmud Abbas, zu einer „echten Konfrontation mit der israelischen Besatzung“ aufrief, sind sich Israel und die US-Regierung offenbar uneins über die Wiedereröffnung des amerikanischen Konsulats im Herzen Jerusalems.

Das amerikanische Konsulat im Zentrum Jerusalems, das palästinensischen Arabern diente, einschließlich derer, die in Judäa und Samaria unter der Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde leben, wurde geschlossen, nachdem die US-Botschaft im Mai 2018 in die israelische Hauptstadt verlegt worden war.

Damals beschloss die vorherige US-Regierung von Präsident Donald J. Trump, endlich den Jerusalem Embassy Act von 1995 umzusetzen, ein öffentliches Gesetz, das am 23. Oktober 1995 vom Kongress verabschiedet wurde und die US-Regierung verpflichtete, die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.

Keine US-Regierung wagte es jedoch, das Gesetz umzusetzen, aus Angst vor der Reaktion der arabischen Länder und eines Großteils der muslimischen Welt, wo einige einen Heiligen Krieg ankündigten, sollten die USA das Botschaftsgesetz umsetzen.

Nach Trumps Entscheidung erklärte die Hamas, dass „die...

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