Abstimmung über Maale Adumim verschoben – Telefongespräch zwischen Trump und Netanjahu

Das Kabinett hat gestern entschieden, den Gesetzesvorschlag zur Eingliederung der Stadt Maale Adumim ins Staatsgebiet Israels nicht vor den Ministerausschuss zu bringen. Gestern Abend gab es ein Telefongespräch zwischen US-Präsident Trump und Ministerpräsident Netanjahu.

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Bild: Maale Adumim (Yaniv Nadav/Flash90)

Das Kabinett hat gestern entschieden, den Gesetzesvorschlag zur Eingliederung der Stadt Maale Adumim ins Staatsgebiet Israels nicht vor den Ministerausschuss zu bringen. Man möchte warten, bis es zu einem Gespräch zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und den neuen US-Präsidenten Donald Trump kommt.

In der Sitzung des Kabinetts konnte man sich mit den Ministern des Jüdischen Hauses auf eine gemeinsame Politik einigen, so dass diese auf eine Abstimmung über Maale Adumim vorerst verzichteten.

Bild: Kabinettssitzung (Alex Kolomoisky/POOL)

Vor der Kabinettssitzung sagte der Vorsitzende der Partei Das Jüdische Haus, Naftali Bennet, dass man Ministerpräsident Netanjahu dazu bringen wolle, sich von seiner sogenannten Bar-Ilan-Rede von 2009 zu distanzieren. Dort hatte dieser sich für einen Palästinensischen Staat an der Seite Israels ausgesprochen. Netanjahu könne in die Geschichte eingehen als der Mann, der Israel vor einem „Hamastan“ an der Schnellstraße 6 gerettet hat, sagte Bennet. Wenn er das täte, würde er vom Jüdischen Haus volle Unterstützung bekommen.

Aus Amerika kamen Stimmen, die Israel darum baten, nicht mit einseitigen Entscheidungen zu überraschen, sondern mit der neuen US-Administration zusammenzuarbeiten.

Gestern Abend hat US-Präsident Trump mit Ministerpräsident Netanjahu ein erstes Telefongespräch nach seiner Vereidigung geführt. In dem Gespräch lud er Netanjahu zu einem Treffen im kommenden Monat nach Washington ein. Weiter sagte Trump, dass ein israelisch-palästinensischer Frieden nur durch direkte Verhandlungen erreicht werden könne.

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