Konflikt

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700 neue Häuser für arabische Palästinenser

Im Gegenzug soll der Bau von 6000 Wohneinheiten für die jüdische Bevölkerung in Judäa und Samaria genehmigt werden.

Baustelle in Shvut Rachel
Baustelle in Shvut Rachel Foto: Gili Yaari/Flash90

Das israelische Sicherheitskabinett hat den Bau von 700 neuen Wohnungen für arabische Palästinenser in Judäa und Samaria beschlossen. Dieser Bau ist Teil eines größeren Plans für diese Region, in dem auch 6000 neue Wohnungen für jüdische „Siedler“ vorgesehen sind.

Die neuen Gebäude werden im C Bereich des sogenannten Westjordanlands gebaut, wo Israel volle militärische und zivlirechtliche Kontrolle hat. Dieser Beschluss ist eine Abweichung von der bisherigen israelischen Politik, die seit vielen Jahren keine neuen Häuser für die arabische Bevölkerung in diesem Gebiet erlaubt hat und ist wahrscheinlich die Konsequenz des internationalen Drucks, nachdem Israel vor einigen Tagen illegale arabische Häuser in diesem Gebiet abgerissen hattte.

Überraschenderweise stimmten alle Minister des Kabinetts für diesen Plan, auch die rechtsgerichteten Minister Smotrich und Peretz von der Vereinigten Rechten. Diese sagten jedoch, dass die neuen Häuser auf solche Weise gebaut werden, dass sie die Sicherheitsinteressen Israels nicht gefährden und auch für die jüdischen Siedlungen keine Gefahr darstellen.

 

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Patrick Callahan

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