Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde warnten heute, sie würden für den kommenden Montag Massenproteste und einem „Tag des Zorns“ gegen die an diesem Tag geplante Einweihung der neuen amerikanischen Botschaft in Jerusalem organisieren.

Einer Meldung der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA zufolge gab Ahmad Majdalani, Mitglied des Exekutivkomitees der PLO eine Reihe von Maßnahmen bekannt, die von der palästinensischen Autonomiebehörde geplant würden, um gegen die Entscheidung von US-Präsident Trump zu protestieren, die amerikanische Botschaft nach Jerusalem zu verlegen.

Darunter befindet sich auch die Forderung, die Palästinensische Autonomiebehörde von mehr internationalen Organisationen als einen souveränen Staat anerkennen zu lassen, sowie den „Widerstand in der Bevölkerung zu stärken“, oft ein anderer Begriff für den Aufruf zu Angriffen gegen israelische Zivilisten und Sicherheitskräften. Auch soll sich wieder mehr an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gewandt werden, um dort gegen israelische Politiker und Angehörige der israelischen Sicherheitskräfte vorzugehen.

Auch sei geplant, eine unabhängige arabische Stadtverwaltung für Jerusalem aufzubauen. Von den fast 900.000 Einwohnern der Stadt sind 35 Prozent Araber.

Vor der zweiten Intifada galt das sogenannte Orienthaus als das Zentrum für die Aktivitäten der Autonomiebehörde in Jerusalem. Das Haus wurde im Jahr 2001 von Israel geschlossen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde hatte bereits vor einigen Jahren geplant, mithilfe einer separaten Stadtverwaltung mehr Einfluss zu bekommen. Die getrennte Stadtverwaltung sollte sich um die Bürger der arabischen Stadtviertel Jerusalems kümmern. Doch der Vorschlag wurde abgelehnt.

Einige arabische Stadtviertel Jerusalems liegen außerhalb des Sicherheitszaunes und sind daher kaum für Angestellte der Statverwaltung zu erreichen. Viele Häuser wurden ohne Bauerlaubnis gebaut. In der Gegend von Kafr Aqab, wo eine große Zahl von Bewohnern das Stadtgebiet Jerusalems illegal betreten hat, wird das israelische Gesetz kaum durchgesetzt. Im letzen Jahr war geplant, dort illegal gebaute Häuser abzureißen um Platz für eine neue Strasse zu machen, die Kafr Arab mit dem Rest der Stadt verbinden sollte. Doch das Programm wurde wegen einer Entscheidung des Obersten Gerichtes eingefroren.

Bild: Der arabische Stadtteil Ras al Amud in Jerusalem (Foto: Nati Shohat/Flash90)