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MitgliederKabinett genehmigt Pilotprojekt des Internationalen Friedensrats im Gazastreifen

Israel-Heute-Korrespondent Itamar Eichner über den Kabinettsbeschluss zum Einsatz des Internationalen Friedensrats und einer multinationalen Truppe im Gazastreifen.

Sitzung des Internationalen Friedensrats in Washington. Im Hintergrund zeigt eine Grafik die geplanten Einsatzsektoren der internationalen Stabilisierungstruppe (ISF) im Gazastreifen. Foto: EPA/ALESSANDRO DI MEO

Israel hat dem Start eines Pilotprojekts zur Wiederherstellung grundlegender Dienstleistungen im Gazastreifen zugestimmt: Das sicherheitspolitische Kabinett genehmigte am Sonntag, dem Internationalen Friedensrat, der Anfang des Jahres auf Initiative von US-Präsident Donald Trump gegründet wurde, den Eintritt in den Gazastreifen zu ermöglichen. Das Vorhaben soll zunächst in Rafah beginnen. Ein hochrangiger Regierungsvertreter betonte mit Blick auf die internationale Stabilisierungstruppe (ISF), die in den Gazastreifen entsandt werden soll: „In dieser Phase handelt es sich lediglich um rund 200 Vertreter aus befreundeten Staaten wie Uganda und Marokko.“ Gleichzeitig soll die Stabilisierungstruppe in der ersten Phase auch Soldaten aus Kosovo und Kasachstan umfassen. Darüber hinaus werden Gespräche mit Ländern wie Albanien, Vietnam und Georgien geführt.

Der Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir war das einzige Kabinettsmitglied, das gegen den Beschluss stimmte. Ben-Gvir erklärte: „Die Hamas hat ihre Verpflichtung, den Gazastreifen zu entmilitarisieren und ihre Waffen niederzulegen, nicht erfüllt. Deshalb sind auch wir daran nicht gebunden. Ich war von Anfang an gegen den ,20-Punkte-Plan‘. Die...

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Patrick Callahan

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