US-Repräsentantenhaus verabschiedet Gesetz für Sanktionen gegen die Hamas

Das Repräsentantenhaus der USA hat am Mittwoch ein Vorbeugungsgesetz gegen die Hamas und ihrem Gebrauch von menschlichen Schutzschildern verabschiedet, was die Erhebung von Sanktionen gegen die Terror-Organisaton ermöglicht.

Das Repräsentantenhaus der USA hat am Mittwoch ein Vorbeugungsgesetz gegen die Hamas und ihrem Gebrauch von menschlichen Schutzschildern verabschiedet. Das Gesetz verurteilt die Hamas dafür, dass sie Zivilisten, darunter auch Kinder, als menschliche Schutzschilde missbraucht und ermöglicht, Sanktionen gegen die, die menschliche Schutzschilder benutzen, zu erheben.

Das Gesetz betont auch, dass der Gebrauch von Zivilisten als menschliche Schutzschilder das Menschenrecht und das internationale Gesetz verletzt. Dabei wurde betont, dass die israelische Armee sich darum bemühen würde, menschliche Opfer zu vermeiden. Die Hamas würde ihre Bürger routinemäßig davon abhalten, den israelischen Warnungen zu folgen und sie auch oft dazu zwingen, auf den Dächern ihrer Häuser zu stehen, als menschliches Schutzschild.

Medienberichten zufolge beinhalten die Sanktionen gegen die, die menschliche Schutzschilder einsetzen, die Einreiseverweigerung in die USA, das Festhalten von Eigentum, das sämtliche Transaktionen innerhalb der USA verbiete. Diese Sanktionen würden für alle Personen gelten, die für die Nutzung von menschlichen Schutzschildern verantwortlich angesehen werden, sie anordnen oder kontrollieren würden.

„Seit langer Zeit benutzt die Hamas zivile Wohngebiete, um Schutz zu suchen und greift Israel aus diesen Gebieten an“, sagte der Abgeordnete Joe Wilson, einer die Initiatoren des neuen Gesetzes.

„Die Welt muss der Drohung der Hamas-Terroristen ins Gesicht sehen, die weiterhin Grausamkeiten gegen Zivilisten begehen und sie als menschliche Schutzschilder benutzt. Ich bin dem Repräsentantenhaus dankbar dafür, dass es uns heute zur Seite steht gegen diese mörderische Terroristen-Gruppe und ich bin voller Hoffnung, dass dieses Gesetz im Senat schnell verabschiedet werden wird.“

Das Gesetz wird nun an den Senat zur Genehmigung weitergereicht.

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