Der griechische Außenminister Nikos Kotzias hat einen Brief an Premierminister Netanjahu geschrieben, in dem er ihn über die Opposition seines Landes zu den EU-Richtlinien über die Kennzeichnung israelischer Waren informiert.
Die EU-Richtlinie fordert, Güter, die jenseits der Grenzlinie von 1967 produziert werden, nicht als „Made in Israel“ auszuweisen, sondern als „Produkt aus dem Westjordanland“. Die europäische Kommission erwartet von allen Mitgliedsstaaten, dem EU-Gesetz zu entsprechen.
Als weiteres Land hatte zuvor Ungarn erklärt, dass es der Gesetzgebung nicht entsprechen würde. „Wir werden diese Entscheidung nicht unterstützen,“ erklärte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó Anfang November. „Es ist ein ineffektives Instrument, es ist irrational und es bringt keine Lösung des Konflikts, sondern verursacht nur weiteren Schaden.“
Die Bundestagsfraktion der CDU hat die EU-Initiative zwar abgelehnt, aber aus Berlin wurde noch keine Aussage dazu veröffentlicht, ob Deutschland sie umsetzen wird oder nicht.
Werden Sie Mitglied
-
Alle Mitglieder-Inhalte lesen
Zugang zu exklusiven, ausführlichen Berichten aus Israel!
-
Kostenlose Zoom-Veranstaltungen
Verbinden Sie sich mit Israel, direkt von Zuhause aus!
-
Jetzt eine Stimme der Wahrheit und Hoffnung erheben
Unterstützen auch Sie den zionistischen Journalismus in Jerusalem!
Schon Mitglied? Hier anmelden.
