Überraschende Entscheidung – Weiterhin keine Knesset-Abgeordnete auf dem Tempelberg

Zu früh gefreut. Der Ethikausschuss des Israelischen Parlaments, der Knesset, hat gestern überraschend gegen die Aufhebung des Verbots für die Abgeordneten, den Tempelberg zu besuchen, gestimmt. Auch äußerte er sich sich kritisch gegenüber dem Vorsitzenden der Knesset, Juli Edelstein, nachdem dieser ihm die Entscheidung über das Besuchsverbot des Tempelbergs überlassen hatte. Der Ausschuss wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut über eine Aufhebung des Besuchsverbot beraten.

von | | Themen: Tempelberg

Zu früh gefreut. Der Ethikausschuss des Israelischen Parlaments, der Knesset, hat gestern überraschend gegen die Aufhebung des Verbots für die Abgeordneten, den Tempelberg zu besuchen, gestimmt. Der Ausschuss hatte sich gestern zur Abstimmung getroffen auf Bitte des Knessetvorsitzenden Juli Edelstein. Edelstein hatte sich zuvor mit mit dem Polizeichef Roni Alsheikh und dem Chef der Jerusalemer Polizei Yoram Halevi getroffen, nachdem Untersuchungen der Polizei zufolge der Besuch von Abgeordneten auf dem Tempelberg wieder ermöglicht werden könne.

Der Ethikausschuss entschied sich jedoch mit großer Mehrheit gegen eine Aufhebung des Besuchsverbots, erklärte sich aber bereit, zu einem späteren Zeitpunkt, nach Empfehlungen der Sicherheitsdienste, erneut über das Thema abzustimmen. Im Ausschuss war auch der Chef der Jerusalemer Polizei, Yoram Halevi, anwesend. Dieser erklärte die Situation auf dem Tempelberg und sagte, dass die Polizei zur Zeit ihre Einstellung gegenüber des Besuchsverbots der Knesset-Abgeordneten nicht ändern werde. Trotz allem werde die Möglichkeit erwogen, den arabischen Abgeordneten den Besuch des Tempelberges zum Ende des Ramadan-Festes zu ermöglichen. Später dann, nach Ende des Festes des Fastenbrechens, des Eid-al-Fitr, könne man auch den jüdischen Abgeordneten den Besuch des Tempelberges ermöglichen, so Halevi.

Der Ausschuss hatte sich kritisch gegenüber dem Vorsitzenden der Knesset, Juli Edelstein, geäußert, nachdem dieser ihm die Entscheidung über das Besuchsverbot des Tempelbergs überlassen hatte. Der Vorsitzende des Ethikausschusses, Itzchak Vaknin (Shas-Partei) sagte: „Der Tempelberg ist ein Pulverfass, ein Streichholz kann den ganzen Berg in Brand setzen. Es dürfen keine voreiligen Entscheidungen getroffen werden.“

Israel Today Newsletter

Daily news

FREE to your inbox

Israel Heute Newsletter

Tägliche Nachrichten

KOSTENLOS in Ihrer Inbox