Neuer jüdischer Stadtteil in Hebron

Auf dem Gebiet des historischen Marktes, das bis zu den arabischen Aufständen im Jahr 1929 in jüdischem Besitz war, soll ein jüdisches Stadtviertel entstehen.

Neuer jüdischer Stadtteil in Hebron
Nati Shohat/Flash90

Am Sonntag veranlasste Israels neuer Verteidigungsminister Naftali Bennet einen Brief des Koordinators für Regierungsaktivitäten in den Gebieten (COGAT) und der Zivilverwaltung für Judäa und Samaria, der über die Planung eines neuen jüdischen Stadtteils in Hebron informiert.

Dieser Stadtteil soll auf dem Gebiet des Alten Marktplatzes gebaut werden. Bis 1929 befand sich dieser Markt in jüdischem Besitz und Juden und Araber lebten hier nebeneinander. Dann fingen allerdings arabische Aufstände und Übergriffe auf die jüdische Gemeinde an, in denen mindestens 67 Juden umkamen. Das Gebiet wurde dann von den Juden verlassen, die vor der Gewalt flohen, und fiel in palästinensischen Besitz.

Hebron Markt

Bis 1929 jüdisches Eigentum – hier soll der neue Stadtteil entstehen.

Nach dem Sechstagekrieg 1967 nahm Israel Hebron wieder ein und jüdische Siedler fingen an, sich in der Stadt niederzulassen. Der Marktplatz ging jedoch nicht wieder in jüdischen Besitz über und ist seit 1994, nachdem die IDF das Gebiet aus Sicherheitsgründen sperrte, verlassen. Seitdem dient der Marktplatz als Pufferzone zwischen den jüdischen und arabischen Gebieten.

Nun wird hier nach Veranlassung durch Verteidigungsminister Bennet der Aufbau eines weiteren jüdischen Stadtteils geplant. Die Pläne umfassen die Erhaltung der Besitzrechte der Araber in den Erdgeschossen der entsprechenden Gebäude, über denen Wohnungen für jüdische Siedler entstehen sollen.

„Israels Entscheidung, eine neue illegale Siedlung im besetzten Hebron zu bauen, ist das erste greifbare Ergebnis der US-Entscheidung, die Siedlungen zu legitimieren“, äußerte sich Saeb Erekat, Politiker und Beamter der Palästinensischen Autonomiebehörde, auf Twitter.

Erekat nahm Bezug auf die jüngste US-Entscheidung, die von Außenminister Mike Pompeo angekündigt wurde und die jüdische Siedlungen in Judäa und Samaria als legal anerkennt. Schon diese Entscheidung stieß auf Proteste der Palästinenser.

„Das kann nicht aus dem Kontext der Annexion herausgenommen werden“, fuhr er fort. Die internationale Gemeinschaft habe nun die Verantwortung, „konkrete Maßnahmen, einschließlich Sanktionen, gegen die Siedlungen“ zu ergreifen.

Ajelet Shaked, ehemalige Justizministerin, sprach über den Prozess der Entscheidung, in dem sie mit Avigdor Lieberman, damaliger Verteidigungsminister, ein Gutachten erarbeitete, das von Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit genehmigt wurde. Nun, sagte sie, habe Bennet „eine mutige Entscheidung getroffen und ein Schreiben an die Gemeinde Hebron geschickt.“

Laut Shaked liegt die Entscheidung nun beim Obersten Gericht, welches die Durchführung der Pläne entweder annehmen oder ablehnen kann. „Wir haben sehr ernsthafte juristische Arbeit geleistet“, sagte Shared sicher. „Es gibt keinen Grund, warum das Oberste Gericht deren Ungültigkeit erklären sollte.“

„Das Land derjenigen, die während des Hebronmassakers 1929 getötet wurden, lag bisher in den Händen des Bürgermeisters von Hebron, einem Mörder“, rechtfertigte sie die Entscheidung. Hebrons Bürgermeister Tayseer Abu Shneineh wurde mit drei weiteren Terroristen 1980 wegen der Ermordung von sechs Juden, darunter zwei US-Bürger und ein Kanadier, verurteilt. In einem Gefangenenaustausch wurde der eigentlich zu lebenslanger Haft Verurteilte wieder freigelassen.

„Nun nahm Bennet dieses Land aus den Händen eines Terroristen und wird dort einen jüdischen Stadtteil errichten“, schloss Shaked.

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