Kein Ende der Herrschaft von „König Bibi“?

Während die Uhr weiter am Ticken ist, suchen sowohl die Linke als auch die Rechte nach einem Weg, um Netanjahu endlich zu stürzen

von Ryan Jones | | Themen: Benjamin Netanjahu
Foto: TPS

Passend auf einem goldenen Thron sitzend, erzählte Benjamin Netanjahu am Samstagabend den Likud-Gläubigen, dass er zuversichtlich sei, nach einer unentschiedenen Wahl in der Woche zuvor eine stabile rechte Regierung zu bilden.

Netanjahu nahm an einer Mimouna-Party (traditionelles marokkanisches Fest am Ende des Pessach-Festes) im Haus der Likud-Abgeordneten Osnat Mark teil. Er sagte den dort anwesenden Gästen:

„Der Kampf für das Heimatland und das Land Israel endet nicht. Der Kampf um die Besiedlung endet nicht. Der Kampf für unser Recht, uns zu verteidigen. Der Kampf gegen den Iran, der zum Atomdeal zurückkehren will. Angesichts dieser Herausforderungen und der enormen Chancen, die vor uns liegen, brauchen wir jetzt für Jahre eine stabile rechte Regierung, die sich um alle Bürger Israels kümmert. Das ist es, was im Moment gefordert wird, und mit der Hilfe Gottes werden wir es erreichen, und ich glaube, dass es möglich ist.“

Umgeben von seinen Getreuen gab sich Netanjahu zuversichtlich. Aber kann er ein weiteres politisches Wunder vollbringen?

Doch um eine Chance auf die Bildung der nächsten Regierung zu haben, muss Netanjahu zunächst von Staatspräsident Reuven Rivlin für diese Aufgabe ausgewählt werden. Am Montag werden sich die Vorsitzenden aller Knessetparteien separat mit Rivlin treffen, um ihm ihre Empfehlung für den nächsten Premierminister zu geben. Basierend auf diesen Empfehlungen und seiner eigenen Einschätzung, wer die besten Chancen hat, eine stabile Regierung zu bilden, wird Rivlin dann ein Mitglied der 24. Knesset auswählen. Netanjahu führt die größte Partei an, und der rechte Flügel hat eine klare Gesamtmehrheit. Aber das bedeutet nicht notwendigerweise, dass er von Rivlin den Zuschlag erhält. In der Tat gibt es dieses Mal eine ernsthafte Chance, dass er es nicht erhalten wird.

 Ein beträchtlicher Teil der rechten Gesetzgeber will Bibi nicht als Premierminister, und einige haben sogar mit dem Ziel imi Wahlkampf gekämpft, ihn aus dem Amt zu entfernen.

Siehe: Bibi fehlt die Mehrheit in der rechten Mehrheit

Diese abweichenden Stimmen vom rechten Flügel und die hartnäckigen Anti-Netanjahu-Mitte-Links-Parteien arbeiten fieberhaft daran, Rivlin eine brauchbare Alternative zu präsentieren, in der Hoffnung, dass er jemand anderen, irgendjemanden anderen für die Spitzenposition im Land wählen wird.

Oppositionsführer Yair Lapid (Yesh Atid) traf sich am Wochenende mit dem potentiellen „Königsmacher“ Naftali Bennett (Yamina). Obwohl die Ideologien der beiden Parteien in vielen Fragen divergieren, haben sie ihre Bereitschaft bekundet, zusammenzukommen, um die Ära Netanjahu zu beenden. Und obwohl Lapids Yesh Atid die weitaus größere Partei mit 17 Sitzen in der nächsten Knesset ist (im Vergleich zu Yaminas 7), hat er seine Bereitschaft geäußert, Bennett in einem Rotationsabkommen als ersten Ministerpräsidenten antreten zu lassen.

Bennett (links) und Lapid sind in vielen Dingen nicht einer Meinung, aber sie sind sich einig in ihrer Enttäuschung über Netanjahu.

Es gibt Anzeichen dafür, dass, wenn Lapid und Bennett eine praktikable Vereinbarung erreichen können, sie eine vernünftige Chance haben, genügend andere Parteien von links, der Mitte und rechts anzuziehen, um eine Mehrheit zu erreichen.

Die Frage ist, ob eine solche Regierung lange überleben würde, nachdem sie ihr primäres Ziel, Netanjahu zu verdrängen, erreicht hat. Als Kippa-tragender religiöser Zionist steht Bennett für Werte und Positionen, die von vielen der Parteien der Mitte und des linken Flügels, die unter ihm sitzen würden, vehement abgelehnt werden. Das Gleiche gilt für Gideon Sa’ar, den Chef der anderen Anti-Netanjahu-Partei des rechten Flügels, Neue Hoffnung.

Wird ihr Hass auf Netanjahu ausreichen, um sie zusammenzuhalten, auch nachdem der „König“ gefallen ist? Mehr als das: Sollte die Abneigung gegen eine bestimmte Person, die von einer Mehrheit der Israelis immer noch als Staatsführer bevorzugt wird, wirklich das Hauptkriterium für die Regierungsbildung sein?

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