Kann ein “diplomatischer Horizont” die Palästinensische Autonomiebehörde retten?

Lapid wird Israel wieder auf die Zwei-Staaten-Lösung verpflichten und hofft, den Palästinensern damit Hoffnung zu geben. Aber reicht das aus, um einen sterbenden Patienten zu rehabilitieren?

von Baruch Yadid | | Themen: Palästinenser, Friedensprozess
Eine arabische Frau blickt unbeeindruckt auf ein Foto des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas. Foto: Majdi Fathi/TPS

(TPS) Die katastrophale Lage der sich auflösenden Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) hat eine Reihe von Gründen, die von den meisten Forschern, Israelis, Palästinensern und anderen angeführt werden.

Zu den wichtigsten Gründen gehören:

  • Die internen Konflikte in der Fatah-Partei, ihren drei großen politischen Lagern und Dutzenden von Gruppen, die sich aus politischen Gründen gespalten haben;
  • die Stärkung der Macht der Hamas auch auf der arabischen politischen Ebene und sicherlich die Errichtung des “Hamas-Emirats” im Gazastreifen und
  • die zahllosen Korruptionsskandale, die die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) für ihre Bewohner untragbar gemacht haben, die in Umfragen behaupten, die PA sei zu einer Belastung für die Bevölkerung geworden.

Darüber hinaus untergräbt die Tatsache, dass die Präsidentschaft und das Parlament der Palästinensischen Autonomiebehörde seit Jahren nicht mehr gewählt wurden, die Legitimität der fortgesetzten Herrschaft von Palästinenserchef Mahmud Abbas ebenso wie die anhaltende Wirtschaftskrise und die Tatsache, dass die Palästinensische Autonomiebehörde nicht in der Lage ist, sich selbst zu finanzieren.

Siehe dazu: Biden hält an Zwei-Staaten-Lösung fest, auch wenn die PA brennt

All dies wirft Fragen über die Zukunft der Palästinensischen Autonomiebehörde auf und zeigt zudem, dass Abbas’ “Oslo-Regime” in der Öffentlichkeit keine Legitimität mehr genießt, insbesondere bei einer neuen Generation junger Menschen, die die Abkommen mit Israel ablehnen.

Die Stärkung des Narrativs der Opposition und die Leugnung der Existenz des Staates Israel, die im Gegensatz zur politischen Linie der PLO stehen, schwächen diese von innen heraus, ebenso wie der Anspruch der Hamas, sich in die PLO, die Organisation, die die Osloer Abkommen unterzeichnet hat, zu integrieren – ein Anspruch, der Fragen über den Charakter der PA in den kommenden Jahren aufwirft.

Die 2007 von der Hamas im Gazastreifen initiierte Revolution ist ein entscheidendes Ereignis, das für die politische, gesellschaftliche und soziale Situation des Landes verantwortlich ist.

Auch das wachsende Engagement des Irans in der palästinensischen Arena, insbesondere im Gazastreifen, und der offizielle Beitritt der Hamas zur extremen “Jerusalem-Achse” gehören zu den wichtigsten Entwicklungen in den israelisch-palästinensischen Beziehungen und werden sich auf die Zukunft des Konflikts auswirken.

Die meisten Forscher verweisen auf all diese Faktoren, wenn sie die Gründe für den desolaten Zustand der PA zusammenfassen.

Natürlich muss man zu der langen Liste auch das Fehlen eines “diplomatischen Horizonts” hinzufügen, das nach Ansicht hochrangiger Beamter der Palästinensischen Autonomiebehörde der Hauptbeschleuniger für die desolate Situation ist, in der sich die Palästinensische Autonomiebehörde befindet.

Die Kumulation aller genannten Gründe sollte jedoch die Frage aufwerfen, ob die Palästinensische Autonomiebehörde, wenn sie jetzt einen diplomatischen Horizont hat, sich erholen und in den kommenden Jahren ein “nachhaltiger Partner” für die Verwirklichung der Zwei-Staaten-Idee werden wird.

Siehe: Wahrer Frieden bedeutet das Ende der PA

Und dies noch bevor wir versuchen zu beurteilen, ob ein dauerhaftes Abkommen möglich ist, das die Komponente “Ende des Konflikts” beinhaltet, was unter anderem bedeutet, dass das so genannte Rückkehrrecht aufgegeben wird und die Palästinenser die Idee von zwei Staaten für beide Völker akzeptieren, als eine, die garantiert, dass der Staat Israel der Nationalstaat des jüdischen Volkes ist.

Daher sollte man sich nun fragen, welches Gewicht die Frage des diplomatischen Horizonts im medizinischen Diagnosebogen für den Zustand der PA hat und ob es sich um eine Ansammlung interner Krankheiten handelt, die bereits im Endstadium sind und die zum Tod der kranken PA führen werden, selbst wenn sie sich von der “Krankheit des diplomatischen Horizonts” erholt.

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