Israels neue Regierung mit knapper Mehrheit bestätigt

Knesset stimmt mit 60-59 Stimmen für die Bennett-Lapid-Regierung, die damit nur eine einfache, aber keine absolute Mehrheit erhält

von Israel Heute Redaktion |
Foto: Shalev Shalom/TPS

Israels Knesset hat am Sonntagabend die neue Regierung des Landes bestätigt, aber nur knapp.

Die sogenannte „Regierung des Wandels“ wurde mit 60-59 Stimmen bei einer Enthaltung bestätigt.

Die Bestätigung einer neuen Regierung erfordert nur eine einfache Mehrheit, nicht die absolute Mehrheit. Andernfalls hätte die Enthaltung eines arabischen Abgeordneten der Regierungskoalition die ganze Show zum Scheitern gebracht.

Der Knessetabgeordnete Saeed al-Harumi von der islamistischen Partei Ra’am entschied sich, nicht für die neue Regierung zu stimmen, weil diese immer noch beabsichtigt, die illegalen Beduinenbauten im Negev abzureißen. Al-Harumi hatte darauf bestanden, dass die neue Regierung alle Beduinenbauten im Süden Israels unabhängig von ordnungsgemäßen Genehmigungen legalisiert.

Hätte al-Harumi gegen die neue Regierung gestimmt und sich nicht nur enthalten, wäre sie am Sonntag nicht zustande gekommen.

Trotzdem zeigt eine neue Umfrage, dass nur sehr wenige Israelis glauben, dass die neue Regierung unter Naftali Bennett und Yair Lapid eine volle Amtszeit überstehen wird. Die Schwierigkeit, die neue Regierung am Sonntag zu bestätigen, scheint die Bedenken über ihre Langlebigkeit zu rechtfertigen.

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