Israel wendet sich gegen Netanjahu

Die Linke wird es nie schaffen, Bibi von der Macht zu entfernen. Aber Israels rechte Wähler könnten es schaffen.

von Ryan Jones |
Foto: Yonatan Sindel/Flash90

Die Mitte-Links-Wählerschaft in Israel würde Benjamin Netanjahu niemals stürzen, egal wie viel sie schreien und wie lange sie ihre wöchentlichen landesweiten Demonstrationen aufrechterhalten. Sie hatten bereits drei Chancen bei den Wahlen im letzten Jahr, und trotzdem blieb Bibi an der Spitze.

 

Eine feste Mehrheit der Israelis ist rechtsgerichtet. Das zeigen wiederholte Wahlergebnisse, bei denen die rechten und ultraorthodoxen Blöcke durchweg mit weit mehr Mandaten abschneiden als die Linken. Ebenso zeigen öffentliche Meinungsumfragen regelmäßig, dass die meisten Israelis eine rechtsgerichtete Regierung wollen.

 

Anti-Bibi repräsentieren nur einen schwindenden Teil der Bevölkerung

 

Aber das bedeutet nicht, dass jeder Netanjahu will, selbst unter den Rechten.

 

Bibi sieht sich jetzt seiner ersten wirklichen Bedrohung bei den Wahlen in den letzten zehn Jahren gegenüber, und das liegt nicht daran, dass die Linke endlich eine brauchbare einheitliche Alternative geschmiedet hat. Tatsächlich beginnen die Mitte und die Linke zusammenzufallen. Jüngste Umfragen zeigen, dass die führende „Blau-Weiß“ Partei bei den kommenden Wahlen im März kaum die Wahlhürde überschreiten wird, und Israels traditionsreiche Arbeitspartei wird gänzlich aus dem Rennen geworfen.

 

Benny Gantz schaffte es nicht König Bibi zu stürzen.

 

Nein, Netanyahu kann von ihnen nicht von der Macht entfernt werden, es sei denn, die Herausforderung kommt von rechts. Und das tut sie jetzt.

 

Über Naftali Bennett, den Chef der wiedererstarkten Jamina-Partei, haben wir bereits oft geschrieben. Bennett hat Jahre damit verbracht, sich als natürlicher Nachfolger von Netanjahu zu positionieren, ein David zu Bibis Saul.

 

Und viele rechtsgerichtete Israelis werden im März ihre Stimmen vom Likud zu Bennetts Jamina-Partei verlagern, gerade weil Bennett so gute Arbeit geleistet hat, indem er nicht nur seine Gegner kritisiert hat, sondern echte alternative Politik und Lösungen angeboten hat.

 

Bennett war lange ein enger Koalitionspartner Netanjahus, jetzt hält er seine Zeit für gekommen.

 

Die wahre Bedrohung ist jedoch die Spaltung der Likud-Partei, die durch den Austritt von Gideon Sa’ar ausgelöst wurde.

 

Es wird erwartet, dass Sa’ar’s neue Partei, die erfolgreich eine Reihe von großen Namen sowohl aus dem Likud als auch aus „Blau und Weiß“ rekrutiert hat, fast 20 Sitze gewinnt und damit stark in der  Knesset vertreten sein wird – auf Kosten des Likud.

 

Gideon Sa’ar versucht mit seiner eigenen Partei, was er innerhalb des Likud nicht schaffte.

 

Sa’ar und viele derer, die sich ihm angeschlossen haben, haben geschworen, nicht in einer weiteren Netanyahu-Regierung zu sitzen. Und sie haben die Zahlen, um dies tatsächlich zu vermeiden, anders als der „blau-weiße“ Parteiführer Benny Gantz, der ähnliche Versprechungen machte, bevor er schließlich nachgab und Bibis Nr. 2 wurde.

 

Wenn die Umfragewerte halten, könnten Sa’ar, Bennett, die rechte Partei Israel Beiteinu, die zentristische Yesh Atid und möglicherweise die Reste von „Blau-Weiß“ leicht eine Mitte-Rechts-Mehrheitsregierung ohne Netanyahus Likud oder die ultraorthodoxen Parteien bilden.

 

Es scheint, dass eine wachsende Zahl von Israelis, und vielleicht sogar eine starke Mehrheit, dies gerne sehen würde.

 

Trotz Erfolg im Ausland, wünschen sich viele Israelis einen neuen Premierminister

 

Es ist ein ziemlich merkwürdiges Phänomen.

 

Diejenigen auf der Rechten, die sich gegen Netanjahu wenden, darunter Sa’ar und Bennett, beschuldigen den Premierminister, sich selbst über das Land zu stellen. Sie werfen ihm vor, dass die meisten, wenn nicht sogar alle seine Schritte in letzter Zeit in erster Linie gemacht wurden, um sein eigenes politisches Überleben zu sichern.

 

Netanjahu ist ein Überlebenskünstler und ein meisterhafter Politiker, daher ist es sicherlich möglich, dass an ihren Anschuldigungen etwas dran ist.

 

Gleichzeitig war jahrzehntelang alles, was die meisten Israelis quer durch das politische Spektrum wollten, Frieden mit ihren arabischen Nachbarn. Die meisten nationalen Wahlen konzentrierten sich auf den israelisch-arabischen Friedensprozess und wenig anderes.

 

In den vergangenen sechs Monaten hat Netanjahu mit Hilfe der Trump-Administration den Frieden mit mehr Teilen der arabischen Welt erreicht, als die meisten Israelis je erhofft hatten. Und dabei hat er eine Reihe von Tabus gebrochen, die jahrzehntelang den israelisch-arabischen Konflikt aufrechtzuerhalten schienen.

 

Und doch scheint nichts davon die Israelis sehr zu bewegen, wenn es um die Wahlen im März geht. Sicher, die Israelis sind begeistert von den Normalisierungsabkommen mit den VAE, Bahrain und Marokko. Aber nur wenige scheinen zu glauben, dass dies allein Netanjahus Werk war oder dass Israel ohne ihn an der Spitze nicht in der Lage sein wird, weitere Abkommen abzuschließen.

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