Schneider Aviel

Gipfeltreffen in der Wüste

Bildet sich eine regionale „Nato“ im Nahen Osten gegen den Iran?

Blick auf die Negev Wüste von Sde Boker aus Foto: Shutterstock

Heute und morgen findet in Israel ein historisches Gipfeltreffen statt. Die arabischen Außenminister aus Ägypten, Marokko, Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten werden wenige Tage vor dem Fastenmonat Ramadan mit der israelischen Regierung eine gemeinsame Front gegen die iranische Atombedrohung bilden. Auch US-Außenminister Blinken wird für dieses Treffen nach Jerusalem kommen. Offen ist noch, ob auch der jordanische Außenminister nach Jerusalem kommen wird. Das iranische Atomprogramm stellt für die sunnitischen Regierungen im Nahen Osten eine viel größere Gefahr dar, als vielen bewusst ist, weshalb sich diese Länder den Verhandlungen mit Israel über das alte/neue Atomabkommen in Wien widersetzen. Unabhängig davon plant der jordanische König in der kommenden Woche auch einen Besuch bei Palästinenserchef Mahmud Abbas in Ramallah.

Der Gipfel wird in Israels Wüste stattfinden, in Sde Boker, dem Ort und in dem Kibbuz, wo einst Israels erster Premierminister David Ben Gurion lebte. „Wer nicht an Wunder glaubt, ist kein Realist“, sagte er damals, und heute geschieht ein Wunder. Die arabischen Regierungen wollen mit der Regierung in Zion ein strategisches Bündnis gegen Persien eingehen. Dies wird heute dem amerikanischen Vertreter Blinken deutlich gemacht. Zudem signalisiert der Gipfel im Negev den Beduinen, dass die Wüste zu Israel gehört.

Bei positiven Entscheidungen wird auch das Haschemitische Königreich östlich des Jordans seinen Außenminister nach Israel entsenden. Mit dem Hubschrauber sind es nur 30 Minuten.

Das Gipfeltreffen in Sde Boker im Negev findet nur wenige Tage nach dem vorangegangenen Treffen auf dem Sinai statt, bei dem der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel-Fattah El-Sisi und dem VAE-Kronprinzen Abdullah bin Zayed Al Nahyan in Sharm el-Sheikh zusammenkam.

Treffen auf dem Sinai. Bild: EPA-EFE/EGYPTIAN PRESIDENCY HANDOUT 

Von dem Dreiergipfel auf dem Sinai sind nur wenige Informationen durchgesickert, aber von dem, was wir wissen, lässt sich folgendes schließen: Es bildet sich eine Allianz arabischer Länder, die sich von der neuen US-Regierung unter Joe Biden verraten fühlen, darunter auch Israel. Ein Bündnis, das sich im Wesentlichen auf die Sicherheit konzentriert, aber auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Ländern beschleunigt und zu einer echten Union ausbaut. Hinter den Kulissen ist auch Saudi-Arabien an dem Bündnis beteiligt, da Riad und Jerusalem aber noch kein offizielles Abkommen unterzeichnet haben, darf ein saudischer Außenminister nicht auf dem Foto zu sehen sein.

Ministerpräident Naftali Bennet gratuliert Außenminister Lapid zu dem Gipfeltreffen. Twitter

Was sich jetzt vor unseren Augen abspielt, ist eigentlich das, was Israel mit den Osloer Abkommen vor 30 Jahren versprochen wurde: die Vision eines „Neuen Nahen Ostens“. Doch diese Vision ist vor den Augen Israels und der Palästinenser geplatzt und hat in dieser Zeit nur noch mehr Blutvergießen hervorgebracht als zuvor. Im Gegensatz zu den früheren Visionen und leeren Versprechungen bildete sich nun eine echte Vision im Nahen Osten heraus, allerdings unter zwei Bedingungen:

  1. Aufgrund einer gemeinsamen nuklearen Bedrohung und
  2. weil Israel eine Supermacht im Nahen Osten ist.

Dies sind die Elemente, die die diplomatischen Beziehungen zwischen dem jüdischen Staat Israel und den sunnitischen Regierungen in der Region erwärmt haben. Es zeigt, dass die Palästinenser nicht in das neue Bündnis zwischen Israel und den sunnitischen Regierungen einbezogen sind. Denn sie waren eine Schlüsselfigur für eine regionale Utopie, in der die Palästinenser der Weltöffentlichkeit und zum Teil auch Israel davon überzeugen wollten, dass alles vom israelisch-palästinensischen Konflikt abhänge. Solange dieser nicht gelöst sei, würde kein arabisches Land mit Israel Frieden schließen wollen. Das war absolut falsch, und das haben Israel und der Nahe Osten zum Teil dem früheren israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu verdanken.

Der frühere israelische Außenminister Schimon Peres hatte damals die Fantasie eines Neuen Nahen Ostens. Er malte ein Bild von einem Nahen Osten ohne Krieg, voller Harmonie, Glück und Wohlstand. Seine Vorstellung beruhte jedoch auf falsche Annahmen. Er glaubte, dass Frieden und Ruhe an die Stelle von Macht und Territorium treten würden. Dazu müsste Israel vor den Palästinensern kapitulieren und das palästinensische Problem lösen. Aber das hat nicht funktioniert. Natürlich werden die Palästinenser dies niemals zugeben und bleiben daher fast stumm, was den arabischen Gipfel in Zion betrifft. Sie spielen nicht mit, und das macht sie wütend. Und doch wird der Konflikt mit den Palästinensern im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Ramadan thematisiert. Eine Eskalation muss um jeden Preis verhindert werden.

So wie es heute aussieht, wollen die arabischen Regierungen ein starkes Israel. Ein starkes Israel, das sie nach dem Verrat der Amerikaner und Europäer schützt und ihnen angesichts der iranischen nuklearen Bedrohung zur Seite steht. Die arabischen Regierungen im Nahen Osten haben heute mehr Vertrauen in Israel als in die Amerikaner und die europäischen Regierungen.

Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung der bevorstehenden Gespräche in Jerusalem ist ein Verteidigungsbündnis zwischen Jerusalem und arabischen Ländern gegen iranische Raketen. Wie aus verschiedenen Quellen in Jerusalem verlautet, drängt der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett schon seit einigen Monaten bei den Nachbarn darauf. Es ist von einer regionalen Strategie die Rede, wonach auch israelische Abwehrsysteme in arabischen Ländern rund um den Iran stationiert werden könnten, um alle Verbündeten vor der iranischen Raketenbedrohung zu schützen. Wer will, kann dies als eine Art NATO der sunnitischen Länder und des jüdischen Staates gegen den Iran sehen. Alle Komponenten dieser Sichtweise sind das Gegenteil der unmöglichen Ideen, die uns die Palästinenser und Shimon Peres in den 1990er Jahren verkauft haben.

Gleichzeitig waren in dieser Woche in Sharm el-Sheikh drei Staatsmänner anwesend, die von der demokratischen Regierung in Washington im Stich gelassen wurden, nur um der Ayatollah-Regierung in Teheran einen Gefallen zu tun und wahrscheinlich auch sich selbst und Europa, um nach Aufhebung der Sanktionen wieder Milliardengeschäfte mit dem Iran machen zu dürfen.

Die arabischen Regierungen und die Regierung in Zion sind von der Biden-Administration enttäuscht und verstehen, dass sie sich nur auf sich selbst und ihre neue Allianz verlassen können. Das hat auch die russische Invasion in der Ukraine deutlich gemacht. Es reicht aus, wenn einer ausrastet und angreift. Dagegen muss eine strategische Allianz in Bereitschaft sein. Dazu treffen sich die arabischen Außenminister in Zion, um im Ernstfall gegen einen iranischen Raketenangriff gewappnet zu sein.

Paradoxerweise ist der Staat Israel die zentrale Achse in der neuen Nahost-Allianz. Nur Israel verfügt über eine überlegene militärische Macht und ist auch wirtschaftlich technologisch führend. Außerdem hat Jerusalem mehr offene Türen in Washington als arabische Regierungen. Man muss Naftali Bennett zugestehen, dass er diese Vorteile mit großem Talent ausnutzt und bereits ausgezeichnete persönliche Beziehungen zu arabischen Führern aufgebaut hat.

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