MitgliederGebt den Muslimen eine Chance

Vor ca. einer Woche kam es zu einer erneuten Krise in der Koalition, deren bereits brüchige Stellung weiter zu destabilisieren droht. Am Sonntag (11. Juli) verkündete das ranghöchste Mitglied der Ra’am-Fraktion, Waleed Taha, via Twitter, er habe die Koalition darüber informiert, dass seine Abgeordneten die Diskussionen in den Knessetausschüssen boykottieren und bis auf Weiteres nicht über Gesetzesvorlagen im Plenum abstimmen werden. Diese Entscheidung kam vor dem Hintergrund von Ra’ams zunehmender Frustration mit der Koalition, seit diese Partei ihr beigetreten war, um sicherzustellen, dass eine Regierung gebildet werden würde.

Konkret rührt Ra’ams Frustration daher, dass die anhaltende Gewaltkriminalität in der arabischen Gesellschaft und die Legalisierung der nicht anerkannten Beduinendörfer im Negev, zwei der zentralen Themen der islamistischen Partei und die Hauptgründe für ihre Bereitschaft, der Koalition beizutreten, bisher nur wenig Beachtung gefunden haben. Darüber hinaus fühlen sich die Mitglieder der Partei betrogen, nachdem Informationen durchgesickert sind, dass führende Mitglieder der Koalition heimlich mit der Arabischen Gemeinsamen Liste, die derzeit in der Opposition sitzt, verhandeln, um deren Stimmen zu...