EU-Kommissar für Einfrierung der PA-Finanzierung wegen Aufstachelung in Schulbüchern

„Die Aufstachelung zu Hass und Gewalt und die Verherrlichung von Terror verstoßen gegen die Grundwerte der EU“, erklärte Olivér Várhelyi.

von JNS | | Themen: Palä, Paläs
Aufstachelung
Palästinensische Kinder nehmen am 13. Mai 2018 in einer Schule in Shechem an einer Kundgebung zum 70. Jahrestag der "Nakba" (arabisch für "Katastrophe") teil, mit der die Ereignisse bezeichnet werden, die zur Gründung Israels im Jahr 1948 führten. Kredit: Nasser Ishtayeh/Flash90.

(JNS) Der Vertreter der Europäischen Union, der die Hilfe für die Palästinensische Autonomiebehörde beaufsichtigt, hat sich dafür ausgesprochen, die Freigabe von Geldern an die Entfernung von Aufstachelung und Antisemitismus aus den Schulbüchern der Autonomiebehörde zu knüpfen.

Die Äußerungen folgen auf zwei Resolutionen des Europäischen Parlaments, in denen die Streichung aller antisemitischen Verweise und die Entfernung von Beispielen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, in palästinensischen Schulbüchern gefordert wird, sowie auf Forderungen nach einem Einfrieren der Mittel.

„Die Aufstachelung zu Hass und Gewalt und die Verherrlichung des Terrors verstoßen gegen die Grundwerte der EU“, twitterte Olivér Várhelyi, der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik. „Das ist Gift für unsere Gesellschaft, insbesondere in Klassenzimmern und Schulbüchern. Es kann keine Rechtfertigung dafür geben, ein Auge zuzudrücken, weder in Europa noch darüber hinaus.“


In dem Tweet erklärte der EU-Vertreter, dass die „Kommission diesen Antrag der Haushaltsbehörde gebührend zur Kenntnis nimmt.“

Im Mai sagte Várhelyi, die Europäische Union werde „sicherstellen, dass sie keine palästinensischen Schulbücher finanziert, die gegen Israel aufhetzen.“ Zuvor hatte er angekündigt, die Europäische Union werde eine zweite Studie über die Schulbücher der Palästinensischen Autonomiebehörde durchführen.

Im Gegensatz zu früheren Resolutionen, in denen die Aufstachelung zur Gewalt erwähnt wurde, ohne direkt die Beseitigung des Antisemitismus zu fordern, stellt der Wortlaut der Entschließungen von letzter Woche ausdrücklich einen Zusammenhang zwischen den von der EU finanzierten Schulbüchern und der „zunehmenden Beteiligung von Jugendlichen an Terroranschlägen“ her.

In den Resolutionen des Europäischen Parlaments heißt es, die Europäische Union solle ihre Mittel für die PA einfrieren, bis ihr Lehrplan an die UNESCO-Standards angepasst ist.

 

Siehe auch: EU streicht Gelder für antisemitische palästinensische Schulbücher

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