Drama auf dem Knesset-Podium

Nach den Parlamentswahlen im Frühjahr und dem Antritt einer neuen “Regierung des Wandels” hat die Knesset eine turbulente Sommersitzung hinter sich. Nicht, dass die Knesset jemals das zivilisierteste aller Parlamente gewesen wäre, aber im vergangenen Monat gab es sicherlich eine ganze Reihe, wenn nicht sogar eine deutliche Zunahme von verbalen und sogar körperlichen Auseinandersetzungen.

So auch am Montag, als der rechtsextreme Abgeordnete Itamar Ben Gvir (Religiöser Zionismus) während einer Plenumsdiskussion über die Coronavirus-Krise das Podium betrat.

Wie üblich würdigte Ben Gvir den Vorsitzenden der Knesset, bevor er seine Rede begann. Das einzige Problem war, dass der Sprecher der Knesset, der Abgeordnete Mickey Levy, nicht auf dem Podium saß. Seinen Platz nahm der stellvertretende Vorsitzende der Knesset, Ahmad Tibi von der Gemeinsamen Arabischen Liste ein, den Ben Gvir auffälligerweise nicht würdigte.

Tibi unterbrach sofort Ben Gvirs Rede und verlangte, dass er anerkannt und mit ” Herr stellvertretender Vorsitzender” angesprochen werde.

Ben Gvir schoss zurück: “Sie sind ein Terrorist, kein Herr. Sie sollten in der Knesset in Syrien sein, nicht hier.”

Tibi ließ das nicht auf sich sitzen und forderte das Sicherheitspersonal der Knesset auf, Ben Gvir zu entfernen. Der rechte Abgeordnete klammerte sich verzweifelt an das Podium und versuchte, seine Rede fortzusetzen, wurde aber schließlich von den Sicherheitsleuten davon gerissen und aus dem Plenum verwiesen.

Sehen Sie sich das gesamte Handgemenge in dem folgenden hebräischsprachigen Videoclip des Knessetkanals an:

Aber das war noch nicht das Ende der Unruhen. Oppositionsabgeordnete, vor allem von der Likud-Partei, argumentierten lautstark mit Tibi, dass er mehr Zurückhaltung hätte zeigen und eine friedlichere Lösung für die Situation hätte finden sollen. Ben Gvir seinerseits versprach später, dass der Vorfall “nicht stillschweigend vorübergehen” werde.

Obwohl Ben Gvir oft als Rassist bezeichnet wird, betonte er in einem Interview mit Ynet am Dienstagmorgen, dass die Bezeichnung Tibis als “Terrorist” nichts mit Arabern im Allgemeinen zu tun habe. “Ich habe kein Problem mit Arabern als solche”, betonte Ben Gvir. “Das war speziell auf Ahmad Tibi gemünzt, der, wie ich mich erinnere, ein Berater von Jassir Arafat war.”

In der Tat war Tibi von 1993 bis 1999 politischer Berater des PLO-Führers. Tatsächlich hatte er Arafat viele Jahre zuvor, 1984, zum ersten Mal getroffen, als dies für israelische Bürger noch eine Straftat war. Obwohl er israelischer Staatsbürger ist, vertrat Tibi später die Palästinenser bei den Verhandlungen in Wye River 1994. Er verließ seine Rolle in der Palästinensischen Autonomiebehörde 1999, als er zum ersten Mal für einen Sitz in der Knesset kandidierte und diesen auch gewann, wo er weiterhin ein lautstarker Verfechter der palästinensischen nationalistischen Sache ist.

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