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Deutschland und Israel unterzeichnen Sicherheits- und Antisemitismus-Pakt

Abkommen stärkt Zusammenarbeit bei Cybersicherheit, innerer Sicherheit und strategischer Partnerschaft.

Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt (links) und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unterzeichnen in Jerusalem ein bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Cybersicherheit und Bekämpfung des Antisemitismus. Foto: Kobi Gideon/GPO

Israel und Deutschland haben am Sonntagabend in Jerusalem ein umfassendes Abkommen zur Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Cybersicherheit und Bekämpfung des Antisemitismus unterzeichnet. Unterzeichnet wurde der Pakt von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem deutschen Innenminister Alexander Dobrindt.

Netanjahu maß der deutsch-israelischen Zusammenarbeit dabei große strategische Bedeutung bei. „Ich messe der Zusammenarbeit zwischen Israel und Deutschland insgesamt enorme Bedeutung bei, insbesondere in der Frage der Cybersicherheit, die eine der größten Bedrohungen für unsere innere Sicherheit und in vielerlei Hinsicht auch für unsere Infrastruktur und andere Bereiche darstellt“, erklärte der Ministerpräsident.

Deutschland und Israel seien „natürliche Partner“, betonte Netanjahu. Die bilaterale Zusammenarbeit habe sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich vertieft – unter anderem bei gemeinsamen Verteidigungsprojekten wie Arrow 3, im technologischen Bereich sowie in sicherheitspolitischen Fragen. Auch der kürzliche Besuch von Bundeskanzler Merz in Israel habe diese enge Abstimmung unterstrichen, insbesondere mit Blick auf die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich.

Im Zusammenhang mit der Unterzeichnung dankte Netanjahu dem deutschen Innenminister ausdrücklich: „Und nun freue ich mich sehr, einen lieben Freund Israels, Minister Dobrindt, zur Unterzeichnung dieses wichtigen Abkommens begrüßen zu dürfen. Vielen Dank für Ihre Freundschaft, vielen Dank für Ihre Unterstützung, und bitte leiten Sie dies auch an Ihre Regierung weiter.“

Nach der Unterzeichnung erläuterte der Ministerpräsident, dass es sich konkret um ein Abkommen zur Zusammenarbeit im Bereich der Cyberabwehr handle. Dieses sei Ausdruck der wachsenden internationalen Vernetzung Israels. „Ich habe gerade ein Abkommen über Zusammenarbeit im Bereich der Cyberabwehr mit dem deutschen Innenminister, einem großen Freund Israels, unterzeichnet. Dies spiegelt die wachsende Nähe vieler Länder und Großmächte wie Deutschland wider“, sagte Netanjahu.

Immer mehr Staaten strebten eine enge Zusammenarbeit mit Israel an – nicht nur in Sicherheitsfragen, sondern zunehmend auch in wirtschaftlichen Bereichen. „Der Staat Israel ist auf dem Vormarsch“, erklärte der Ministerpräsident.

Vor dem Hintergrund zunehmender sicherheitspolitischer Herausforderungen in Europa und im Nahen Osten setzt das Abkommen ein deutliches Signal für die strategische Partnerschaft zwischen Jerusalem und Berlin. Es unterstreicht zugleich die besondere Rolle Deutschlands als zentraler Partner Israels innerhalb Europas.

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Patrick Callahan

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