MitgliederDemokratie? Nicht wirklich!

Eine Grundidee des Nahost-Friedensprozesses sah vor, dass ein an der Seite Israels zu schaffender palästinensischer Staat eine echte, vom westlichen Stil inspirierte Demokratie sein sollte.

von Ryan Jones |
Wahlen in Gaza
Wahlen in Gaza Foto: Ahmad Khateib/ Flash 90

Keiner der globalen Friedensunterhändler würde die Geburt einer weiteren nahöstlichen Diktatur legitimieren. Oder einer Pseudo-Demokratie, in der Wahlen nur stattfinden, wenn es in den Plan der Machthaber passt, und in der bewaffnete Gruppen mit Gewalt statt Argumenten um Stimmen kämpfen.

 

Aber genau das ist es, was die Palästinensische Autonomiebehörde heute ist.

 

Die Probezeit, die in das Oslo-Abkommen eingebaut war, sollte den Palästinensern eine Möglichkeit geben, einen Staatsapparat aufzubauen und die Grundlagen für eine freie und demokratische Gesellschaft zu schaffen.

 

Bei einer Pressekonferenz seitens des Jerusalem Press Club gab Oberstleutnant Alon Eviatar, ehemaliger Berater in arabischen Angelegenheiten für den Koordinator der Regierungsaktivitäten in den Gebieten (COGAT), eine Erklärung dazu ab, warum die Palästinensische Autonomiebehörde wiederholt die Kommunalwahlen verschoben hat. Diese Erklärung zeigt, dass, wenn heute ein unabhängiger palästinensischer Staat entstünde, dieser sehr weit von dem entfernt sein würde, was sich Israel und der Westen als „Israels Friedenspartner“ vorstellen.

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