1. Antisemitische Tweets – Europäische Länder mit den meisten

Auf Frankreich (9.150) folgen Deutschland, Spanien, Belgien, Irland und Österreich.

Diaspora-Ministerin Omar Yankelevich überreichte dem EU-Botschafter Daten über Antisemitismus auf Twitter, die vom Internet-Überwachungssystem des Diaspora-Ministeriums gesammelt wurden. Omar und der EU-Botschafter vereinbarten eine Zusammenarbeit, um die Sicherheit jüdischer Gemeinden in Europa zu gewährleisten und den Online-Antisemitismus zu überwachen.

In den letzten zwei Monaten (Juni und Juli 2020) wurden 14.210 antisemitische Tweets in europäischen Ländern veröffentlicht. Die größte Anzahl antisemitischer Tweets wurde in Frankreich verzeichnet – 9.150 Tweets, die von 3000 Internet-“Surfern” hochgeladen wurden; gefolgt von Deutschland – 2.470; Spanien – 2.080; Belgien – 220; Irland – 168 und Österreich – 93 Tweets.

Diese Daten wurden durch das Überwachungssystem des Ministeriums für Diaspora-Angelegenheiten gesammelt. Insgesamt identifizierte das Überwachungssystem 14.210 antisemitische Tweets, die von 4.680 Nutzern in diesen sechs Ländern gepostet wurden, von 266.200 Beiträgen, die von 114.600 Nutzern hochgeladen wurden.

Yankelevich (rechts)

Diaspora-Ministerin Omar Yankelevich präsentierte diese Daten am vergangenen Wochenende bei einem Treffen mit dem EU-Botschafter in Israel, Emanuel Joffre, bei dem eine Zusammenarbeit beim Schutz der jüdischen Gemeinden in Europa, bei der Überwachung des Online-Antisemitismus und bei der Wahrung der Religionsfreiheit der europäischen Juden vereinbart wurde. Laut Yankelevich zeigt der Unterschied in der Anzahl der Tweets zwischen den Staaten, wie wichtig eine umfassende Gesetzgebung und eine entschlossene Durchsetzung gegen die Aufstachelung zum Hass ist.

Angesichts der vorgelegten Daten bemühte sich die Ministerin um eine verstärkte Zusammenarbeit mit der EU und um eine Erhöhung der Mittel, die die Gemeinden von der EU für Sicherheitsmaßnahmen erhalten. Damit soll die Sicherheit und der Schutz der jüdischen Gemeinden in Europa gewährleistet werden. Der Botschafter brachte seine Bereitschaft zum Ausdruck, in enger Zusammenarbeit mit Israel gegen das Phänomen des zunehmenden Antisemitismus im Internet und “vor Ort” vorzugehen. Die beiden diskutierten weiterhin kreative Wege, um jüdische Gemeinden in Israel mit Gemeinden in ganz Europa zu verbinden.

Ministerin Yankelevich erklärte: “Die europäischen Juden durchleben während der Corona-Krise eine schwierige Zeit. Über tausend Juden sind an dem Virus gestorben, darunter Rabbiner und Gemeindeführer. Gerade in dieser Zeit müssen wir in voller Zusammenarbeit mit der EU daran arbeiten, die Sicherheit und Existenz der jüdischen Gemeinden in Europa zu erhalten. Ich danke dem Botschafter für seine Bereitschaft zur Unterstützung in dieser Frage sowie zur Überwachung des Antisemitismus im Internet und zur Wahrung der Religionsfreiheit der Juden in den EU-Ländern. Dies ist unsere gemeinsame Verantwortung”.

2. Israel fordert die Internet-Giganten auf, ihre Durchsetzungspolitik gegen Antisemitismus und Hass auf Israel zu ändern:

“Soziale Netzwerke haben antisemitische Hassreden zu lange gedeihen lassen”. Die Ministerin für strategische Angelegenheiten, Orit Farkash-Hacohen, forderte die Internet-Giganten auf, ihre Durchsetzungspolitik gegen Hassreden zu ändern, einschließlich der Aufstachelung zu Gewalt, der Delegitimierung des Staates Israel und der Äußerungen von Antisemitismus.

In einem Artikel, der im Newsweek News Magazine veröffentlicht wurde, der zweitgrößten Zeitschrift in den Vereinigten Staaten, mit über 30 Millionen Treffern pro Monat, schrieb Farkash-Hacohen:

“In einer Zeit, in der die ganze Welt über die größte Gesundheitskrise besorgt ist, leidet das Internet unter einer nicht minder schweren Infektion – dem VIRUS DES HASSES. Mediengiganten haben es zu lange zugelassen, dass online der Diskurs von Hass, Aufstachelung und Antisemitismus gedeiht. Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen für soziale Medien Verantwortung übernehmen und das Internet von dem Gift reinigen, das es überschwemmt. Meinungsfreiheit ist nicht die Freiheit, Hass zu verbreiten.”

Der Artikel wurde als Teil eines breit angelegten Vorstoßes unter der Leitung von Ministerin Farkash-Hacohen und dem Ministerium für strategische Angelegenheiten veröffentlicht, der Social-Media-Unternehmen dazu drängt, klare Definitionen gegen Manifestationen der Delegitimierung des Staates Israel als integralen Bestandteil der Durchsetzung von Hassreden im Internet zu verabschieden. Angesichts der sozialen Unruhen und des Anstiegs antisemitischer Stimmen, die die Corona-Pest mit sich gebracht hat, sei ein weiterer Virus geschaffen worden – der Online-Hassvirus.

Die Ministerin bezog sich auf Nachrichten, die kürzlich von der Facebook-Verwaltung geäußert wurden, und sagte, dass in diesem Bereich mehr getan werden sollte: “Jahrelang räumten die Giganten der sozialen Medien zwar ein, dass es ein Problem gibt und sagten, sie hätten mehr zu tun, doch die meisten von ihnen ließen das Problem schwelen und ergriffen nur wenige proaktive Maßnahmen, um mit dem Online-Hass umzugehen. Ihre Nutzungsbedingungen sind wortreich und bei der Umsetzung interpretationsbedürftig. Es gibt zwar Anzeichen dafür, dass sie endlich begonnen haben, das Problem ernst zu nehmen, aber wir werden es erst glauben, wenn wir sehen, dass es durch Maßnahmen umgesetzt wird”.

Ministerin Farkash-Hacohen empfiehlt einen Zwei-Stufen-Plan. Sie fordert die Unternehmen auf, die IHRA-Definition von internationalem Antisemitismus zu übernehmen und eine Politik der Transparenz und Berichterstattung über die Umsetzung der Definition umzusetzen. In ihrem Artikel bekräftigt die Ministerin die Meinungsfreiheit und das Recht, den Staat Israel und seine Aktivitäten zu kritisieren.

Die Ministerin schloss ihren Artikel: “Nun, es ist an der Zeit, dass alle Unternehmen der sozialen Medien anfangen, in Bezug auf Hassreden zu reagieren. Je früher, desto besser. Es sind die sozialen Medienplattformen, die die heutige Wahrnehmung und die öffentliche Meinung kontrollieren. Ein solch immenser Einfluss muss mit Verantwortlichkeit einhergehen. Redefreiheit ist nicht die Freiheit, Hass zu verbreiten”.