130 Israelische Firmen auf der „Schwarzen Liste“ der UN

In den vergangenen Wochen haben nicht weniger als 130 Israelische Firmen und 60 internationale in Israel aktive Firmen Post bekommen, einen Brief. Bei dem Brief handelt es sich um einen Warnbrief des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte Zeid bin Ra’ad al-Hussein in dem er die Firmen davor warnt, in eine schwarze Liste von Firmen aufgenommen zu werden, die jenseits der grünen Linie aktiv sind.

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In den vergangenen Wochen haben nicht weniger als 130 Israelische Firmen und 60 internationale in Israel aktive Firmen Post bekommen, einen Brief. Bei dem Brief handelt es sich um einen Warnbrief des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte Zeid bin Ra’ad al-Hussein in dem er die Firmen davor warnt, in eine schwarze Liste von Firmen aufgenommen zu werden, die jenseits der grünen Linie aktiv sind.

Die Tageszeitung „Jediot Achronot“ hat gestern Namen der für die schwarze Liste vorgesehen Israelischen Firmen veröffentlicht. Unter ihnen befinden sich sehr bekannte Firmen und Unternehmen wie Hot, Cellcom, Partner, Shufersal, Rami Levi, Amisragas, Dor Alon Angel Bäckerei, Ahava und noch viele mehr. Weitere Firmennamen wurden bereite früher vom Fernsehsender Channel 2 veröffentöicht, daruner sind: Bank Hapoalim, Bank Leumi, Bezeq, Teva, Coco Cola, Mekorot, Netafim, Egged und weitere.

Auch einige Amerikanische Gesellschaften, wie Caterpillar, Tripadvisor und Airbnb, sollen mit auf die Liste kommen.

So gut wie alle Israelischen Firmen sind im ganzen Land aktiv und bedienen alle Kunden, darunter eben auch Kunden in Judäa und Samaria, in Städten wie Maaleh Adumin, Ariel und auch die Stadtteile im Osten Jerusalems, wie Pisgat Zeev, Ramot oder Gilo.

Obwohl diese Schwarze Liste keinerlei rechtliche Auswirkung haben wird, ist man auf Israelischer Seite dennoch besorgt. Die Veröffentlichung so einer Schwarzen Liste, die für den Dezember geplant ist, kann der BDS-Bewegung neuen Rückenwind geben und ausländische Firmen davon abhalten, weiter in Israel zu investieren und so der Israelischen Wirtschaft Schaden zufügen.

Im Israelischen Außenministerium geht man davon aus, dass der Hohe Kommissar für Menschenrechte die Namen der Israelischen Firmen von in Israel ansässigen gemeinnützigen Organisationen erhalten hat, die in den Siedlungen aktiv sind und die geschäftlichen Aktivitäten von Firmen jenseits der grünen Linie untersuchen.

Die Gesellschaften wehren sich gegen die Aufnahme in eine schwarze Liste und sagen, dass die Aufstellung der Liste politisch motiviert sei. Dabei erwähnten die Tatsache, dass es für andere Regionen auf der Welt, wie die Krim oder die West-Sahara, keine derartigen schwarzen Listen gebe.

Um die Veröffentlichung der Liste zu torpedieren, versucht das pro-israelische „American Israel Public Affairs Commitee“ (AIPAC – deutsch: „Amerikanisch-israelischer Ausschuss für öffentliche Angelegenheiten“), im Amerikanischen Kongress ein Gesetz durchzubringen, wonach jede Firma, die ihre Investitionen aus Israel zurückziehen, so angesehen wird, als hätte sie sich dem arabischen Boykott unterworfen, was ine Verletzung des Amerikanischem Gesetzes darstellen würde.

Die Vorsitzende der Israelischen Telefongesellschaft Bezeq, Stella Handler, veröffentlichte einen Post auf Facebook, 12 Tage nach Erhalt der Mitteilung des Hohen Kommissars der Menschenrechte. Doch nachdem sich das Israelische Außenministerium bei ihr gemeldet hatte, löschte sie den Eintrag wieder.

Stella Handler, Vorsitzende von Bezeq

Sie hatte geschrieben: „Hier ist etwas, das der Menschenrechtsrat der UN gerne geheimhalten möchte: Wir haben eine Mitteilung des Hohen Kommissars für Menschenrechte, Mohammad Ali Alnsour erhalten. Er sagte uns, dass Bezeq in einer Liste von Firmen aufgenommen würde, die in der „Westbank“ tätig sind. Er bat uns darum, diese Information vertraulich zu behandeln und uns nicht öffentlich dazu zu äußern.“

„Vorher noch etwas Hintergrundinformationen über den UN-Menschenrechtsrat Seit seiner Gründung im Jahr 2006 hat es 68 Entscheidungen gegen Israel verabschiedet, das sind 50% aller Entscheidung, die über ein bestimmtes Land gefällt wurden. Länder wie Nordkorea, Syrien, Suden und auch nicht Jemen haben derartig viel Aufmerksam bekommen“, schrieb Handler in ihrem Post weiter.

„Wir werden nicht mit einer Initiative kooperieren, bei der es sich um reine anti-israelische Propaganda handelt. Trotz der Bemühungen des UN-Menschenrechtrats, Israel durch die Schädigung von Bezeq zu schaden, geben wir euch unsere Verpflichtung, uns weiterhin auf das zu konzentrieren, was wir am besten können: Allen Bürgern Israels den besten Service zu geben, allen unseren Mitarbeitern einen guten Arbeitsplatz zu garantieren und Gewinne für unsere Aktionäre zu machen. Das ist unsere Ausgabe als die Kommunikationsgesellschaft Israels“, beendete sie ihren Post.

Bild: Collage Israelischer Gesellschaften (von oben links im Uhrzeigersinn): Rami Levi, Egged, Teva, Coca Cola Israel, Mekorot, Bank Hapoalim, Cellcom (Fotos: Nati Shohat, Yonatan Sindel, Sege Attal, Moshe Shai, Miriam Alster, Lior Mizrachi/Flash90)

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