Der israelische Staatspräsident Isaac Herzog hält den Rückzug aus Gaza im Jahr 2005 für einen strategischen Fehler, wie er in einem am Montag auszugsweise veröffentlichten Interview mit Israel Hayom erklärte.
„Es ist mir jetzt klar, dass der Rückzug ein Fehler war. Nicht der Wunsch, sich von zwei Millionen Palästinensern zu trennen – das war logisch -, sondern der Akt selbst, der aufgrund der Schwäche der Palästinensischen Autonomiebehörde zur Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas geführt hat“, so Herzog.
Im Vorfeld des 77. israelischen Unabhängigkeitstag Israels, sieht sich Herzog in der Zwickmühle: „Man hat mich den ‚Kaplanisten-Präsidenten‘ und den ‚Bibisten-Präsidenten‘ genannt – was vielleicht zeigt, dass ich die Balance halte. Ich achte sehr darauf, ausgewogen zu bleiben und verantwortungsbewusst zu handeln“, sagte er. „Die Residenz des Präsidenten ist einer der wenigen Orte, an denen noch jeder bereit ist, zu kommen und zu reden. Das ist meine Aufgabe: nicht Partei zu ergreifen, sondern zu helfen, die Kluft zu überwinden.“
In der Frage der Geiseln, die von der Hamas in Gaza festgehalten werden, blieb Herzog zurückhaltend.
„Der Krieg hat zwei Ziele – die Niederlage der Hamas und die Rückkehr der Geiseln. Es muss keine Entweder-Oder-Situation sein; es gibt Raum für Maßnahmen, die beides erreichen können. Wir können die Realität verändern und gleichzeitig die Geiseln nach Hause bringen“, sagte er.
„Bestimmte Äußerungen, insbesondere des Präsidenten, könnten den Bemühungen schaden. Wenn ein Präsident bestimmte Dinge sagt, könnte das den Preis [der Verhandlungen] in die Höhe treiben, daher werde ich bestimmte Dinge nicht sagen“, fügte er hinzu.
Herzog sprach auch über seine Bemühungen, Diskussionen über die Einsetzung einer staatlichen Untersuchungskommission zu den Ereignissen, die zu den Anschlägen vom 7. Oktober 2023 führten, zu vermitteln.
„Selbst unter den Gegnern der Kommission herrscht Einigkeit darüber, dass es eine Untersuchung geben muss. Die Debatte dreht sich darum, wie die Kommission gebildet werden soll. Ich glaube, dass das Gesetz über die Untersuchungskommission das richtige Instrument ist, aber es erlaubt Flexibilität, die klug genutzt werden muss“, erklärte er. „Ich habe mich mit dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs [Yitzhak Amit] getroffen, und er hat in seiner vornehmsten Art gesagt: „Okay, ich verzichte auf meine Ehre und berate mich mit meinem Stellvertreter [Richter Noam Sohlberg], dessen Rechtsauffassung eine andere ist, damit wir Vertrauen schaffen können.“
(Amit gilt als linksorientiert, Sohlberg als konservativ.)
Mit Blick auf die Strafverfahren gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sagte Herzog: „Wenn ich [den ehemaligen Präsidenten des Obersten Gerichtshofs] Aharon Barak sagen höre: ‚Lasst euch auf einen Vergleich ein‘, dann denke ich, dass wir zuhören sollten. Es ist an der Zeit, darüber zu reden. Es macht Sinn.“
Gegenseitiges Abwürgen
Präsident Herzog erklärte, er habe versucht, den Streit zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Direktor des israelischen Sicherheitsdienstes (Shin Bet), Ronen Bar, zu schlichten. „Ich habe mit dem Ministerpräsidenten und dem Leiter des Shin Bet gesprochen. Anstatt sich auf Drohungen zu konzentrieren, sind wir damit beschäftigt, uns gegenseitig abzuwürgen. Ich habe versucht, die Lage zwischen den beiden zu beruhigen“, sagte er.
Zur Frage der Wehrpflicht für ultra-orthodoxe Männer sagte Herzog: „Es gibt Strömungen in der ultra-orthodoxen Öffentlichkeit, die eher bereit sind, die Pläne der Armee zu hören. Ich mag die Angriffe auf die Ultra-Orthodoxen nicht, ich bin für den Dialog“.
Scharf kritisierte Herzog den Obersten sephardischen Rabbiner Israels, Yitzhak Yosef, der vor kurzem gesagt hatte, die Wehrpflicht solle „auf den Müll geworfen werden“.
„Ich war entsetzt über diese Äußerungen; mir wurde ganz flau ums Herz. Das ist für mich völlig inakzeptabel. Ich glaube, dass viele Menschen in der ultraorthodoxen Gemeinschaft sich mit diesen Äußerungen ebenfalls unwohl fühlten. Schließlich opfern wir unsere Söhne und Töchter“, sagte Herzog.
Ursprünglich veröffentlicht von Israel Hayom.
Ja, das war ein großer Fehler, der teuer bezahlt wurde und noch wird.
Land gegen Frieden funktioniert mit den Islamisten niemals. So lange die totale Vernichtung Israels und der Juden auf der Agenda des Islam steht, so lange ist jede Friedensverhandlung vertane Zeit.
In den Schriften der Muslime steht, dass es einen Frieden mit den Ungläubigen niemals geben wird. Allenfalls einen Waffenstillstand von höchstens 10 Jahren. In dieser Zeit, so lehrt es die Geschichte und die Scharia, wird die Gelegenheit zur Aufrüstung genutzt. Der Gazastreifen sollte unter die Verwaltung und Sicherung Israels gestellt werden. So wie es bereits vor 2005 war. Shalom