Deutschland hat seit August Waffenverkäufe in Höhe von 102 Millionen Dollar an Israel genehmigt, wie Behörden in Berlin am Donnerstag mitteilten.

Das deutsche Außenministerium gab die Zahlen bekannt, nachdem ein linker Abgeordneter im Bundesparlament um Aufklärung über die jüngsten Berichte gebeten hatte, wonach Deutschland Waffenexporte an den jüdischen Staat verzögere, berichtet die Nachrichtenagentur DPA.

Die Zahlen zeigen, dass die deutschen Waffenlieferungen im Jahr 2023 (352 Millionen Dollar) gegenüber 2022 (35 Millionen Dollar) stark angestiegen sind. Im Jahr 2024 gingen sie dann drastisch zurück (48 Millionen Dollar vor August), was im Vergleich zu den Vorjahren immer noch ein hoher Wert ist.

Mit der Genehmigung von weiteren 102 Millionen Dollar an Exporten ist der Wert für 2024 etwa halb so hoch wie im Vorjahr.

Im Jahr 2015 lieferte Deutschland mehr als 500 Millionen Dollar an Waffenexporten nach Israel, der höchste Wert in den letzten Jahren, wie aus einem Bericht der in Berlin ansässigen gemeinnützigen Organisation Forensis vom April hervorgeht.

Aus dem DPA-Bericht ging nicht hervor, ob Israel in diesem oder im vergangenen Jahr Interesse am Kauf weiterer Waffen aus Deutschland bekundet hatte.

Israel hat in seinem einjährigen Konflikt mit der Hamas im Gazastreifen, der Hisbollah im Libanon sowie dem Iran und seinen anderen Verbündeten große Mengen an Waffen von den Vereinigten Staaten und anderen Verbündeten erhalten.

Obwohl Deutschland sich Großbritannien und Frankreich nicht angeschlossen hat, um ein Waffenexportverbot für Israel zu verhängen, wurden solche Lieferungen in der Praxis zumindest vorübergehend von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock, die beide dem politischen Block Bündnis 90/Die Grünen angehören, aufgehalten, wie Bild letzte Woche berichtete. Dieser Block ist ein Koalitionspartner der sozialdemokratischen Mitte-Links-Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz.

(JNS)