Vorbereitungen für Öffnung des Rafah-Übergangs abgeschlossen

Der Rafah-Grenzübergang, der Gaza mit Ägypten verbindet, kann nun wieder genutzt werden, nachdem die palästinensische Autonomiebehörde alle Vorbereitungen abgeschlossen hat. Doch ob er nun auch wirklich geöffnet wird, ist noch nicht sicher.

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Der Rafah-Grenzübergang, der Gaza mit Ägypten verbindet, kann nun wieder genutzt werden, nachdem die palästinensische Autonomiebehörde die Vorbereitungen in Form von Grenzkontrollen, Computern, Sicherheitskameras und weiteren Funktionen abgeschlossen hat.

Nach Angaben der Zeitung Al-Hayat könnte die palästinensische Autonomiebehörde die Öffnung des Grenzübergangs noch hinauszögern, da sie die komplette Kontrolle über die Sicherheitskräfte im Gazastreifen fordern könnte, wie es bei den Einigungsgesprächen mit der Hamas beschlossen wurde.

Weiterhin fordern Beamte der palästinensischen Autonomiebehörde die Einführung des Abkommens aus dem Jahr 2005, das den Verkehr zwischen Israel und den palästinensischen Gebieten regelt. Dort ist festgehalten, dass internationale Beobachter die Grenzübergänge überwachen sollen und Israel mithilfe von Kameras die Übergänge kontrollieren kann.

Die Hamas hat in ihrer Versöhnungsvereinbarung mit der palästinensischen Autonomiebehörde zwar die Kontrolle über Grenzübergänge abgegeben, aber sie widersetzt sich der Einführung des Abkommens von 2005 und fordert eine ausschließlich arabische Kontrolle über die Grenzübergänge.

Ob der Rafah-Übergang nun in naher Zukunft geöffnet werden wird oder nicht, Israel ist nicht alleine für die Versorgung des Gazastreifens verantwortlich, so dass es keinen Grund gibt, von Israel als Besatzungsmacht oder von einer Belagerung Gazas zu sprechen.

Bild: Der Grenzübergang in Rafah(Foto: Moshe Shai/Flash90)

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