Das US-Justizministerium hat Terrorismusanklagen gegen hochrangige Hamas-Führer für die Durchführung des Massakers vom 7. Oktober angekündigt.
Merrick Garland, der Generalstaatsanwalt der USA, gab die Anklage am Dienstagabend in einer aufgezeichneten Nachricht bekannt. Er sagte, dass Yahya Sinwar und andere Hamas-Führer „eine jahrzehntelange Kampagne zur Ermordung amerikanischer Bürger und zur Gefährdung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten“ betreiben.
„Am 7. Oktober ermordeten Hamas-Terroristen unter der Führung dieser Angeklagten fast 1.200 Menschen, darunter über 40 Amerikaner, und entführten Hunderte von Zivilisten“, so Garland. „An diesem Wochenende haben wir erfahren, dass die Hamas weitere sechs Menschen ermordet hat, die sie entführt und fast ein Jahr lang gefangen gehalten hat, darunter Hersh Goldberg-Polin, einen 23-jährigen israelischen Amerikaner.“
Garland erkärte, die US-Regierung untersuche den Mord an Goldberg-Polin und dass „jeder einzelne der brutalen Morde der Hamas an Amerikanern ein Akt des Terrorismus ist.“
„Die heute enthüllten Anklagen sind nur ein Teil unserer Bemühungen, jeden Aspekt der Operationen der Hamas ins Visier zu nehmen“, fügte Garland hinzu. „Diese Aktionen werden nicht unsere letzten sein.“
In der heute enthüllten Anklageschrift werden Sinwar, Ismail Haniyeh, Mohammed Deif, Marwan Issa, Khaled Meshaal und Ali Baraka in jeweils sieben Anklagepunkten im Zusammenhang mit den Anschlägen vom 7. Oktober angeklagt. Dazu gehören die Verschwörung zum Mord an US-Bürgern und der Einsatz von Massenvernichtungswaffen mit Todesfolge.
Haniyeh, Deif und Issa sind Berichten zufolge tot. Meshaal und Baraka halten sich in Katar bzw. im Libanon auf, während Sinwar sich vermutlich im Gazastreifen befindet.
„Das Justizministerium hat ein langes Gedächtnis“, erklärte Garland in der aufgezeichneten Botschaft. „Wir werden die Terroristen, die für die Ermordung von Amerikanern verantwortlich sind, und diejenigen, die sie illegal mit materieller Unterstützung versorgen, bis an ihr Lebensende verfolgen.“
In der Anklageschrift vom 1. Februar heißt es, am 7. Oktober hätten mehr als 2.000 Hamas-Kämpfer über 1.000 Menschen massakriert und mehr als 200 weitere entführt. Weiter heißt es, dass die Terroristen „sexuelle Gewalt gegen israelische Frauen, einschließlich Vergewaltigung und Genitalverstümmelung als Waffe einsetzten“.
„Zum Zeitpunkt dieser Anklage befanden sich mindestens 43 amerikanische Staatsbürger unter den Ermordeten, und mindestens 10 amerikanische Staatsbürger wurden als Geiseln genommen oder sind noch unauffindbar“, heißt es in der Anklageschrift.
Das Dokument beschreibt auch die „entscheidende“ Rolle, die der Iran und die Hisbollah bei der Unterstützung der Hamas gespielt haben, die es ihr ermöglichte, die Anschläge vom 7. Oktober auszuführen.
Das Ministerium fügte hinzu, das FBI setze die Ermittlungen in diesem Fall fort.




