Palästinensische BDS Organisation ruft arabische Knessetabgeordnete zum Rücktritt auf

Die Organisation ist der Meinung, dass über die Notwendigkeit einer „palästinensischen“ Mitwirkung nachgedacht werden sollte und würde gerne den Rücktritt der arabischen Abgeordneten aus dem israelischen Parlament sehen.

von | | Themen: BDS

Das Palästinensische Nationale Komitee für den Boykott Israels (BNC) hat die Knessetabgeordneten der arabischen Vereinigten Liste dazu aufgefordert, über die Notwendigkeit einer „palästinensischen“ Mitwirkung im israelischen Parlament nachzudenken. Die Forderung ist eine Reaktion des vor kurzem verabschiedeten Nationalstaatgesetzes.

In einer Erklärung sagte die Organisation, dass eine Diskussion auf nationaler Ebene hinsichtlich der israelischen Bemühungen, die Apartheid zu legalisieren, nötig geworden sei. Eine überwältigende Mehrheit des „Palästinensischen Volkes“ würde eine Aufhebung des Nationalstaatgesetzes und weitere rassistische Gesetze verlangen, sowie ein Vorgehen gegen das „kolonialistische“ israelische Regime und eine Intensivierung des Volkswiderstands, um die nationale Befreiung, die Selbstbestimmung und die Rückkehr der Flüchtlinge zu gewährleisten.

Weiter forderte das Komitee die Vereinten Nationen auf, eine Liste israelischer und internationaler Unternehmen zu veröffentlichen, die in den „Siedlungen“ tätig sind und forderte alle Länder dazu auf, keine Waren und Dienstleistungen von Unternehmen anzunehmen, die die „Siedlungen“ unterstützen.

Ob die arabischen Knessetabgeordneten dem Aufruf der Organisation Folge leisten werden, ist fraglich. Schließlich genießen sie als Abgeordnete des israelischen Parlaments sämtliche Rechte und Vergünstigungen, wir ihre jüdischen Kollegen.

Bisher ist nur ein arabischer Abgeordneter wegen des Nationalstaatgesetzes zurückgetreten, der Abgeordnete Zouheir Bahluol von der Zionistischen Liste.

Bild: Die Abgeordneten Jamal Zahalka (r.) und Ayman Ude (l.) während einer Debatte um das Nationalstaatgesetz (Foto: Hadas Parush/Flash90)

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