Palästinensische Wahlen: Hamas führt Gespräche mit PA-Vertretern

Mehrere Hindernisse müssen noch überwunden werden, um Wahlen abhalten zu können. Das letzte Mal wurde im Jahr 2005 gewählt.

von Israel Heute Redaktion |
Hanna Nasir, Vorsitzende der palästinensischen Zentralwahl-Kommission Foto: Issam Rimawi/Flash90

Der Vorsitzende der palästinensischen Zentralwahl-Kommission (CEC), Hanna Nasir (Foto), ist am Sonntag im Gazastreifen zu Gesprächen mit dem Führungszirkel der Hamas und anderen palästinensischen Vertretern eingetroffen, um die Pläne von Palästinenserchef Mahmud Abbas zu besprechen, die die anstehenden Parlamentswahlen im Gazastreifen, dem sogenannten Westjordanland sowie Ostjerusalem betreffen.

Abbas hatte bereits Ende September vor der Generalversammlung der UN Wahlen angekündigt und versichert, dass er an Demokratie als Basis für den Aufbau eines palästinensischen Staates glaube. Die UN hatte er dabei aufgerufen, gemeinsam mit internationalen Gruppen die Wahlvorgänge in den Palästinensergebieten zu beobachten. Zunächst sollen Parlamentswahlen stattfinden, danach ein neuer Palästinenserpräsident gewählt werden.

Die Hamas unterstütze diese Pläne, hieß es, wolle jedoch die beiden Wahlgänge zusammenlegen und gleich einen neuen Nationalrat wählen. Die letzten Präsidentschaftswahlen fanden im Januar 2005 statt. Parlamentswahlen ein Jahr später verhalfen der Hamas zum Sieg. 2007 übernahm die Hamas dann im Gazastreifen gewaltsam die Kontrolle.

Bis die nächsten Palästinenserwahlen auch wirklich stattfinden, müssen allerdings noch einige Hindernisse überwunden werden. Arabische Politikanalytiker glauben, dass Abbas erst etliche Abmachungen umsetzen muss, die von der Hamas in vergangenen Friedensgesprächen ausgehandelt worden waren, bevor die Hamas Wahlen im Gazastreifen auch erlaubt. Abbas könnte wiederum die Forderung, sowohl Parlaments- als auch Präsidentschaftswahlen zugleich abzuhalten, ablehnen. Eine weitere Hürde stellt die Wahlbeteiligung der Ostjerusalemer dar. Dazu wäre nämlich zunächst eine Erlaubnis seitens Israel nötig. Abbas und weitere hochrangige PA-Beamte haben bereits klargestellt, dass es ohne Ostjerusalem keine Wahlen geben werde.

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