Operation „Recht und Ordnung“

Über 2.000 Festnahmen, aber die Polizei beklagt, dass die Abschreckung gegen arabische Gewalt weiter untergraben wird

von Edy Cohen |
Israeli police officers seen during clashes with protesters in Jerusalem's Old City, May 18, 2021. Photo by Jamal Awad/Flash90 *** Local Caption *** ??? ??? ??????? ??????? ???? ?????? ????? ??? ?????? Foto: Jamal Awad/Flash90

Während der Gaza-Operation „Wächter der Mauern“ sind die Israelis von den Ausschreitungen in gemischten jüdisch-arabischen Städten gegen die Juden überrascht worden, vor allem von deren Intensität. Noch größer war der Schock über die Unfähigkeit und manchmal auch den Unwillen der Polizei, mit der großen Anzahl von Randalierern fertig zu werden.

Wir erinnern uns, Tausende von Randalierern haben in gemischten arabischen und jüdischen Städten wie Lod, Akko oder Haifa gewütet. Autos und Geschäfte wurden angezündet und im Negev lynchten Beduinen Juden, alles ohne Einschränkung, da die Polizei die Kontrolle über die Lage verloren hatte. In den letzten Tagen wurde nun von Israels Minister für öffentliche Sicherheit, Amir Ohana, zusammen mit dem Polizeikommissar Kobi Shabtai die „Operation Recht und Ordnung“ eingeleitet.

Die Unruhen haben die Schwäche und Inkompetenz der Polizei aufgedeckt. Die Operation Recht und Ordnung zielt darauf ab, die Beteiligten für schwere Verbrechen gegen den Staat wie Waffenbesitz und -handel, Brandstiftung, Zerstörung von Eigentum, Zugehörigkeit zu kriminellen Organisationen und Finanzkriminalität zur Rechenschaft zu ziehen. Die Ziele der Operation sind die Wiederherstellung der Polizeipräsenz und die Wiederherstellung der Ruhe innerhalb der Grenzen des Staates Israel. Das Besondere an dieser Operation ist die Beteiligung des Allgemeinen Sicherheitsdienstes (GSS), da diese Unruhen nicht nur als kriminell, sondern als Verbrechen gegen den Staat Israel angesehen werden.

Siehe: Muslime entweihen Synagogen in Zentralisrael

Der erste Schritt, der unternommen wurde, war die Verhaftung von Scheich Kamal Khatib, dem stellvertretenden Vorsitzenden der nördlichen Fraktion der Islamischen Bewegung, der einen Großteil der Gewalt in Israel angezettelt hat. Dieser Mann ist bekannt und berüchtigt als einer der Hauptagitatoren gegen Israel, aber auch gegen Saudi-Arabien und gegen die Emirate. Er war der erste, der sich gegen das Abraham-Abkommen aussprach, und gehört zu den Muslimen, die die Errichtung eines Kalifats im Stil von ISIS befürworten.

In der vergangenen Woche hat die israelische Polizei zusammen mit dem GSS mehr als 2.000 Verhaftungen durchgeführt. Den Verhafteten wird Randale, das Werfen von Steinen und Molotow-Cocktails auf israelische Sicherheitskräfte, Zündung von Feuerwerkskörpern unter Soldaten und Zivilisten sowie Übergriffe auf Polizisten und illegaler Waffenbesitz vorgeworfen.

Polizeipräsident Shabtai: „Wir befinden uns mitten in der Operation ‚Recht und Ordnung‘, einer groß angelegten Maßnahme im ganzen Land, die zum Ziel hat, diejenigen vor Gericht zu bringen, die in den letzten Wochen an Unruhen sowie Gewalt- und Straftaten beteiligt waren. Wir werden die Aktion in der nächsten Woche fortsetzen, wobei der Schwerpunkt auf der Verhaftung von Selbstjustizlern und dem Auffinden illegaler Waffen liegt.“

Im Gegensatz dazu behaupten einige in der arabischen Gesellschaft, dass die Polizei jetzt Stellung beziehen will, um ihre eigene Unvernunft und ihr Versagen im Umgang mit den Unruhen zu vertuschen. Gleichzeitig sind arabische Knessetmitglieder empört über die Beteiligung des GSS an der Operation und fragen sich, warum die arabischen Bewohner nicht als Zivilisten, sondern als Terroristen behandelt werden. Die Beteiligung des GSS ist der Beweis dafür, dass es sich um terroristische Akte handelt, was im arabischen Sektor geleugnet wird.

Die Operation erweist sich als erfolgreich, nachdem die Polizei Unterstützung von der GSS und den Soldaten der Grenzpolizei erhalten hat, von denen mehrere Reservebrigaden eingezogen wurden, um die Polizei bei den Verhaftungen zu unterstützen.

Die Polizei beklagt unterdessen einen Mangel an Standards sowie ein viel zu niedriges Budget und argumentiert, dass die Gesetze und Gerichte auf der Seite der Randalierer stehen, wenn diese verhaftet und dann umgehend wieder freigelassen werden. Das schadet der Abschreckung und der Fähigkeit der Polizei, ihre Arbeit zu tun.

Der Staat Israel ist nicht Frankreich, wo jeder Autobrandstifter verhaftet werden und dem Besitzer des Autos eine Entschädigung zahlen muss. Die israelischen arabischen Randalierer werden in größerem Ausmaß auf die Straßen zurückkehren, wenn es nicht genügend harte Strafen gibt, um sie abzuschrecken.

Israel Today Newsletter

Daily news

FREE to your inbox

Israel Heute Newsletter

Tägliche Nachrichten

KOSTENLOS in Ihrer Inbox