Netanjahu bezeichnet französische Friedensinitiative als seltsam

Israels Ministerpräsident Netanjahu sagte am Dienstag während der Pressekonferenz mit Kanzlerin Merkel in Berlin, dass die französische Friedensinitiative seltsam sei. Er weise diese zurück. Frankreich arbeitet schon seit einigen Monaten daran, eine Konferenz auf die Beine zu stellen, die Israel und die Palästinenser sowie ihre amerikanischen, europäischen und arabischen Partner an einen Tisch bringt, um den Friedensprozess wieder anzukurbeln.

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Israels Ministerpräsident Netanjahu sagte am Dienstag während der Pressekonferenz mit Kanzlerin Merkel in Berlin, dass die französische Friedensinitiative seltsam sei. Er weise diese zurück. Frankreich arbeitet schon seit einigen Monaten daran, eine Konferenz auf die Beine zu stellen, die Israel und die Palästinenser sowie ihre amerikanischen, europäischen und arabischen Partner an einen Tisch bringt, um den Friedensprozess wieder anzukurbeln. „Die Drohung, dass Frankreich einen Palästinenserstaat anerkennen würde, falls die Konferenz fehlschlagen sollte, sorgt von vornherein dafür, dass sie keinen Erfolg haben wird, wenn die Palästinenser wissen, dass ihre Forderungen ohne Prüfung angenommen werden, und sie ihrerseits nichts dazu beitragen müssen“, so Netanjahu.

Dieser Vorschlag würde auch die Kompliziertheit des Konflikts nicht in Erwägung ziehen. „Es ist egal, ob dieser palästinensische Staat eine weitere islamische Diktatur werden könnte, eine von vielen im Nahen Osten. Es ist egal, ob er sich nicht wirklich in die Lösung des Konflikts investiert und den Staat der Juden anerkennt. Es ist egal, wenn keine Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, um eine Eroberung von Territorium das Israel wegen IS oder der Hamas oder beiden zusammen evakuieren muss, zu verhindern.“

Kanzlerin Merkel meinte, dass Deutschland als ein Mitglied der EU sehr daran arbeite, einen realistischen Angang für einen Frieden zu verfolgen. „Es sei jetzt nicht die Zeit einen großen Schritt vorwärts zu machen, aber wir können hier und da Verbesserungen erreichen und wir haben abgemacht, Israel mit finanzieller Hilfe zu unterstützen. Wir haben es sehr klar gemacht, dass es keine freundschaftlichen Beziehungen mit dem Iran geben kann, solange dieser nicht Israels Existenzrecht anerkennt.“

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, dass die Situation in den palästinensischen Gebieten nicht auf die Dauer tragbar sei. Er verurteilte auch die fast täglichen Terrorangriffe auf den Straßen Israels durch Palästinenser als verabscheuungswürdig.

Netanjahu bedankte sich bei der Kanzlerin für die Zusammenarbeit mit Israel, speziell in Verteidigungsangelegenheiten, Sicherheit und Cyber-Sicherheit. Israel und Deutschland teilen gemeinsame Interessen in Hinblick auf die neue Situation im Nahen Osten.

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