Israels Reaktionen auf die Ungewissheit bei den Wahlen

Wer wird der nächste Ministerpräsident Israels sein? Schlagzeilen in der israelischen Presse spiegeln die Unklarheit der Pattsituation der gestrigen Wahlergebnisse wider.

von Israel Heute Redaktion |
Wahlen Foto: Yonatan Sindel/Flash90

AUF DER SUCHE NACH EINEM AUSWEG – Israel Hayom

Während die Israelis auf die endgültigen Ergebnisse warten, scheint es, dass es bei den Wahlen gar keinen endgültigen Gewinner gibt. Weder die rechten noch die linken Parteien konnten eine klare Mehrheit erreichen und sind auch nicht in der Lage, die für die Bildung einer Koalitionsregierung erforderliche Mehrheit von 61 Sitzen zu erreichen.

Die neu gegründete antizionistische Vereinigte Arabische Liste ist gewachsen und nun die drittgrößte politische Partei in Israel, was alle jüdischen Parteien noch bestürzter macht.

 

REGIERUNG IM VERHEDDERTEN KNOTEN – Yediot Achronot

Netanjahu war nicht in der Lage, einen rechten Block mit 61 Sitzen zu erreichen, der notwendig war, um eine Regierung zu bilden und die Regierungszeit als Premierminister um eine weitere Amtszeit zu verlängern.

Die Kahanisten sind aus der Regierung ausgeschieden, nachdem sie die Mindestzahl an Stimmen nicht erreicht haben, die für eine Regierungskoalition erforderlich ist. (Rabbi Meir Kahane war der Gründer der Jewish Defense League und der Kach-Partei in Israel, einer ultra-orthodoxen, rechten Gruppe, die von vielen als extrem angesehen wird. Der Gruppe wurde die Teilnahme an den Wahlen 1988 wegen Anstiftung zum Rassismus untersagt.)

 

NETANJAHUS BLOCK VORNE, VERSAGT ABER, DIE MEHRHEIT ZU SICHERN – Ha’aretz

Die Arabische Allianz wuchs. Die linken Arbeiter- und Demokratischen Parteien haben es geschafft und die Kahanisten sind raus.

 

NETANJAHU UND DEN RECHTEN FEHLT ES AN DER MEHRHEIT FÜR EINE KOALITION Ynet

Die Aufmerksamkeit richtet sich nun auf Präsident Reuven Rivlin, der den Kandidaten auswählt, von dem er glaubt, dass er die besten Chancen hat, eine stabile Regierungskoalition zu bilden. Wenn das nicht funktioniert, würden erneut Neuwahlen eingeleitet werden.

 

LIEBERMANS SCHACHZUG ZAHLT SICH AUS, ISRAEL BEITENU BLEIBT KÖNIGSMACHER – Jerusalem Post

Avigdor Liberman, Vorsitzender der zentristischen Partei Jisrael Beitenu hat seine Stimmen fast verdoppelt, ist aber mit 9-10 Mandaten nicht der Schlüssel, der Netanjahu an die Spitze bringen und ihn zum Ministerpräsidenten machen kann. Liberman besteht darauf, dass er keiner Koalition beitreten würde, die die Ultraorthodoxen einschließt, es sei denn, sie geben den Forderungen nach, dass sie die Einschreibung in die Armee, die Lockerung der Schabbatgesetze und die geforderten zionistischen Bildungsmaßnahmen in orthodoxen religiösen Schulen einhalten.

 

Hier sind die geschätzten Mandate für die Parteien, nachdem 91 % der Stimmen gezählt wurden. 61 ist die Mindestanzahl von Mandaten, die für die Bildung einer Koalitionsregierung erforderlich sind. Das Ergebnis ist nicht endgültig.

 

Blau-Weiß (Gantz/Lapid — Mitte-Links) 32

Likud (Netanyahu — Rechts) 31

Vereinigte Arabische Liste (Links, antizionistisch) 13

Jisrael Beitenu (Liberman — Mitte) 9

Schas (Rechts, ultraorthodox) 9

Vereinigtes Thora-Judentum (Rechts) 8

Vereinigte Rechte (Rechts) 7

Arbeitspartei-Gescher (Links) 6

Demokratisches Lager (Links) 5

Insgesamt: Rechts 55, Links 56, Mitte (Israel Beitenu) 9

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