MitgliederIsraelische Siedlungen und das internationale Recht

Eine lange überfällige Presseerklärung des israelischen Außenministeriums vom 30. November beendet die Verwirrung um Schlagworte wie „Besatzung“, „Kolonialismus“ und andere Begriffe, die Israel diskreditieren sollen.

von Tsvi Sadan |
Alle helfen fröhlich beim Aufbau des Landes mit. Foto: Flash90

Der Behauptung, dass die jüdische Besiedlung von Judäa und Samaria (das so genannte Westjordanland) ein modernes Phänomen sei, wird die Tatsache gegenübergestellt, dass „jüdische Präsenz in diesen Gebieten tausende Jahre lang bestand und 1922 vom Völkerbund als legitimes Mandat für Palästina angenommen wurde, das zur Gründung der jüdischen Heimstätte erforderlich ist.“

Abgesehen davon, dass fälschlicherweise von einer antiken palästinensischen Nation gesprochen wird, besteht Israel darauf, dass „viele moderne israelische Siedlungen den Wiederaufbau ehemaliger jüdischer Ortschaften darstellen, die in früheren Generationen bestanden und Ausdruck einer historischen Verbindung mit dem Land sind. … Über tausend Jahre lang war die einzige Regierung, die jüdische Besiedlung in diesen Gebieten unterband, die jordanische Besatzungsmacht, die 19 Jahre lang, nämlich von 1948 bis 1967 regierte und den Verkauf von Land an Juden ein Kapitalverbrechen nannte. Deswegen ist der Versuch, jüdische Siedlungen im Westjordanland als neue, kolonialistische Aktion darzustellen, ebenso unaufrichtig wie politisch motiviert. Zu keiner Zeit waren Jerusalem und das Westjordanland unter arabischer Herrschaft.“

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