Die israelische Regierung hat den Bau von 6.016 Wohneinheiten in Dutzenden von Ortschaften in ganz Judäa und Samaria genehmigt, teilte der Oberste Planungsrat der Zivilverwaltung des Verteidigungsministeriums am Dienstag mit.
Das Gremium sollte am Mittwoch und Donnerstag zusammenkommen, um den Fortschritt der Baupläne zu diskutieren, von denen etwa 2.400 die endgültige Genehmigung erhalten sollten, berichtete der israelische Nachrichtensender Channel 12 News.
Zu den Projekten, die auf der Tagesordnung des Obersten Planungsrates stehen, gehört ein erster Antrag auf 1.006 Genehmigungen für die Erweiterung von Gevaot in der Nähe von Alon Shvut in Gush Etzion, das derzeit nur aus ein paar Dutzend Häusern besteht.
Die Ortschaften, die voraussichtlich die endgültige Genehmigung erhalten werden, sind Immanuel (424 Einheiten), Mitzpe Yericho (365), Beitar Illit (312), Nokdim (290), Givat Ze’ev (228), Elon Moreh (18 6), Eli (152), Kiryat Arba (140), Almon (91), Etz Efraim (73), Tzofim (74), Ganei Modi’in (46), Metzad (sechs) und Shaare Tikvah (sechs).
Ende letzten Monats forderte der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich eine Reihe von Maßnahmen, um die Kontrolle des jüdischen Staates über Judäa und Samaria zu verstärken, als Reaktion auf den palästinensischen Vorstoß für einen einseitigen Staat und die Unterstützung des Verfahrens gegen Israel vor dem Internationalen Strafgerichtshof.
Smotrich, der auch für zivile Angelegenheiten in Judäa und Samaria zuständig ist, forderte die Genehmigung von 10.000 neuen Wohneinheiten und die Gründung einer neuen Stadt für jedes Land, das „Palästina“ anerkenne.
Berichten zufolge hat das israelische Sicherheitskabinett bei einer Sitzung am Donnerstagabend den Vorschlägen Smotrichs zugestimmt und die geforderten Baugenehmigungen erteilt. Außerdem wurde beschlossen, den Status von fünf Außenposten zu regeln: Evyatar, Givat Asaf und Sde Efrayim in Samaria sowie Adorayim und Heletz in Judäa.
Der Vorsitzende des Jescha-Rates, Israel Ganz, begrüßte die Entscheidung und gratulierte dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu dazu, „Geschichte geschrieben zu haben, was ein wesentlicher Teil des Sieges ist, den das jüdische Volk braucht”. Er dankte auch Smotrich, „der diesen großen Schritt mit Geschick und Weisheit geleitet hat”.
Im März genehmigte der Oberste Planungsrat den Bau von 3.500 neuen Wohneinheiten in drei Gemeinden in Judäa, nachdem am 22. Februar in der Nähe der Stadt Ma’ale Adumim ein Terroranschlag mit Todesopfern verübt worden war.
Lokale Medien berichteten, dass 2024 ein historisches Jahr für den Wohnungsbau in Judäa und Samaria werden könnte. Die Gesamtzahl der Genehmigungen wird voraussichtlich die von 2023 übertreffen, als ein Rekord von 12.349 Einheiten erreicht wurde.
Die meisten Bauprojekte sind jedoch seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober im Süden Israels und der anschließenden Entscheidung der Behörden, palästinensischen Bauarbeitern den Zugang zu jüdischen Städten zu verbieten, ins Stocken geraten.
„Letzte Woche haben wir dem Kabinett fünf Gemeinden in strategisch wichtigen Gebieten zur Genehmigung vorgelegt, darunter die Stadt Evyatar, und jetzt fügen wir die Genehmigung für Tausende von Wohneinheiten hinzu“, sagte Smotrich am Dienstag.
Der Minister beschrieb die Maßnahmen in Judäa und Samaria als „kombinierte und massive Operation, die darauf abzielt, einen palästinensischen Staat zu verhindern“.
„Drohende Zerstörung stoppen“
In diesem Zusammenhang kam es am Mittwochmorgen zu Zusammenstößen zwischen israelischen Sicherheitskräften und jüdischen Bewohnern Samarias, als ein Außenposten abgerissen wurde, der nach Angaben der Behörden auf palästinensischem Privatland errichtet worden war.
Laut Ynet wurden etwa 500 Grenzpolizisten entsandt, um die Bewohner von Tzur Harel in der Region Binyamin im Süden Samarias zu evakuieren. Als die Einsatzkräfte eintrafen, hätten die Randalierer Molotow-Cocktails geworfen, Reifen angezündet und ein Fahrzeug in Brand gesetzt.
*בהחלטת השר סמוטריץ: הרס בגבעת צור הראל בבנימין – אלימות קשה נגד נערים*
מאות שוטרי מג“ב בליווי המינהל האזרחי וכלי הרס רבים פשטו לפנות בוקר (רביעי) על גבעת צור הראל בבנימין והחלו בפינוי המבנים במקום באלימות קשה, בשימוש רימוני הלם,גז פלפל וירי כדורי גומי.
עשרות פעילי התיישבות… pic.twitter.com/zRfdJNV4WL
— יקותיאל אפשטיין (@Yekotialapes) July 3, 2024
Berichten zufolge wurde die Route 60, die wichtigste Nord-Süd-Autobahn in Judäa und Samaria, in Richtung Jerusalem wegen der Unruhen blockiert.
Familien, die in dem Außenposten leben, der nach einem Reservisten der israelischen Armee benannt wurde, der Anfang des Jahres im Kampf im nördlichen Gazastreifen gefallen war, warfen Smotrich vor, die Zerstörung nicht verhindert zu haben.
Die Bewohner forderten Smotrich auf, sofort seine Autorität auszuüben und die drohende Zerstörung zu stoppen, hieß es in einer Erklärung gegenüber Ynet. Sie fügten hinzu: „Versuche, Teile unseres heiligen Landes zu zerstören, werden auf den entschiedenen Protest derer stoßen, die dieses Land lieben, die aufgerufen sind, es zu verteidigen, und die bereit sind, sich für die Heiligkeit unseres angestammten Landes zu opfern“.
(JNS)
