Inoffizieller Siedlungsstopp

Premierminister Netanjahu hat den Bau neuer Häuser in Judäa und Samaria faktisch gestoppt.

von Israel Heute Redaktion |
Efrat, Gush Etzion Foto: Gershon Elinson/Flash90

In dieser Woche sollte das Planungskomitee, das den Bau neuer Wohnungen im Bereich C in Judäa und Samaria genehmigt, zusammenkommen, aber dieses Treffen wurde abgesagt. Es war auch im Mai ein Treffen dieses Komitees geplant, aber auch dieses wurde ohne die Angabe von Gründen abgesagt. Damit hat sich das Komitee seit Februar nicht mehr zusammengesetzt und es wurden seitdem deswegen keine neuen Wohnungen genehmigt.

An diesem De facto Baustopp für „Siedlungen“ wird alleine Netanjahu die Schuld gegeben, der geplante Treffen absagt und keine neuen Termine vorlegt. Aktuell warten etwa 5500 Wohnungen auf eine Genehmigung, von denen die Hälfte sofort gebaut werden würde, wenn es die erforderlichen Dokumente erhält.

„Seit mehr als einem halben Jahr ist in der Region keine einzige Wohneinheit genehmigt worden, und wir haben kein endgültiges Datum für die Einberufung des Ausschusses erhalten. Wir befinden uns jetzt inmitten eines Baustopps in Judäa, Samaria und im Jordantal,“ beschwerte sich ein Sprecher des Jescha-Rats, das für Belange der Einwohner in den umstrittenen Gebieten eintritt.

Netanjahu zeigt sich immer nur kurz vor Wahlen als Freund der „Siedler“, aber während seiner Amtszeit zeigt sich die Regierung wenig hilfreich bei der Besiedlung des biblischen Kernlands.

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