Israels Staatspräsident Isaac Herzog hat die politischen Parteien dazu aufgerufen, nach der Knessetwahl vom 27. Oktober ihre bisherigen Positionen zu überdenken und gemeinsam nach einer Lösung für die Regierungsbildung zu suchen. Bei einer staatlichen Gedenkveranstaltung für Israels ersten Staatspräsidenten Chaim Weizmann am Sonntag in Rehovot kündigte Herzog an, noch in dieser Woche die Beratungen mit den gewählten Knessetfraktionen aufzunehmen.
Am kommenden Mittwoch, dem 4. November, werde er die offiziellen Wahlergebnisse vom Vorsitzenden des Zentralen Wahlausschusses, dem stellvertretenden Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Noam Sohlberg, entgegennehmen. Anschließend sollen die Konsultationen in der Präsidentenresidenz beginnen.
„Die Türen der Präsidentenresidenz werden allen Fraktionen und Parteien weit offenstehen“, erklärte Herzog.
Der Staatspräsident appellierte an die Vertreter der Parteien, nicht nur mit Offenheit, sondern auch mit der Bereitschaft zum gegenseitigen Verständnis zu den Gesprächen zu kommen.
„Ich habe bereits gesagt, dass ich hoffe, die Vertreter werden mit einem offenen Geist kommen. Heute füge ich hinzu: mit einem offenen Herzen“, sagte Herzog. Die Politiker sollten bereit sein, einander zuzuhören, Ideen auszutauschen und kreative Lösungen zu finden, um einen weiteren Wahlgang zu verhindern.
Herzog erinnerte daran, dass Politiker während eines Wahlkampfes häufig weitreichende Positionen beziehen. Nach der Wahl müsse jedoch eine andere Haltung gelten.
„Die Wahlen sind vorbei. Die Wahlergebnisse sind eine Tatsache. Sie sind Realität“, betonte der Staatspräsident. Nun sei es an der Zeit, dass die politischen Führer ihre bisherigen Positionen überdenken und sich dieser Realität stellen.
Dabei griff Herzog zu einem bildhaften Vergleich: Während des Wahlkampfes hätten sich die Kandidaten auf hohe Positionen hinaufbegeben. Nun wolle man in der Präsidentenresidenz gewissermaßen Leitern aufstellen, damit die politischen Führer wieder heruntersteigen und sich der politischen Wirklichkeit auf besonnene und vorsichtige Weise stellen könnten.
Die bevorstehenden Konsultationen bilden den nächsten Schritt auf dem Weg zur Bildung einer neuen israelischen Regierung. Bei diesen Gesprächen hört der Staatspräsident die Empfehlungen der Knessetfraktionen an. Anschließend entscheidet er, welchem Knessetabgeordneten er den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.



