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MitgliederGewaltenteilung à la Bibel 

Nicht einmal im Krieg können Menschen eine Pause einlegen. Mitten im aktuellen Kriegsgeschehen ist doch tatsächlich die alte neue politische Krise der Gewaltenteilung ausgebrochen.

Gewaltenteilung
Das Oberste Gericht Foto: Chaim Goldberg/Flash90

Dieser Artikel erschien in der aktuellen Januar – Februar- Ausgabe von Israel Heute. Israel Heute – Mitglieder lesen die Artikel zuerst. Noch kein Mitglied? Klicken Sie hier!

 

Bereits Ende 2023 kam es zu teils heftigen Reaktionen, nachdem ein Urteilsentwurf durchgesickert war, aus dem hervorging, dass die Richter das umstrittene Angemessenheitsgesetz, das im Sommer als Teil der Justizreform der Regierung verabschiedet worden war, ablehnen würden. Und tatsächlich entschied eine knappe Mehrheit von acht der 15 Mitglieder des Obersten Gerichtshofs am 1. Januar 2024 für die Aufhebung des Gesetzes. Es ist das erste Mal, dass Israels Oberstes Gericht ein verfassungsähnliches Grundgesetz aufhebt. Viele rechtsgerichtete Wähler und Politiker sind fassungslos. Eine Gewaltenteilung ist wichtig und darauf bestand auch schon der erste Volksführer der Kinder Israels in der Bibel, Mose.   

Kurz bevor sich Mose von den Israeliten verabschiedet und jeden Stamm individuell segnet, instruiert er das Volk, wie es in seinem zukünftigen Heimatland...

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Patrick Callahan

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