Gantz einigt sich mit Netanjahu

Blau Weiß ist Vergangenheit – Netanjahu weiter Ministerpräsident

Gantz einigt sich mit Netanjahu
Miriam Alster/FLASH90

Die Gefahr von vierten Wahlen in Israel scheint gebannt worden sein. Gestern ist die Partei Blau Weiß überraschenderweise auseinandergebrochen, nachdem sich Benny Gantz entschieden hatte, wegen der Coronakrise einer Notstandsregierung unter Benjamin Netanjahu beizutreten. Im Einverständnis mit dem rechten Block wurde er dann zum neuen Knesset-Vorsitzenden gewählt. In den israelischen Medien wurde von einem politischen Erdbeben gesprochen.

Die Kandidatur von Gantz zum neuen Knesset-Vorsitzenden war zu viel für Blau Weiß-Partner und Jesh Atid-Chef Jair Lapid. Zusammen mit Moshe Jaalon (Telem) beantragte er die Spaltung der Blau-Weiß-Fraktion. Der Abstimmung für den neuen Knesset-Vorsitzenden blieb er zusammen mit den Abgeordneten von Jesh Atid und Telem fern.

Jetzt sei nicht die Zeit für Diskussionen und Spaltungen, sagte Gantz nach seiner Wahl zum Knesset-Vorsitzenden. Jair Lapid und Moshe Jaalon reagierten später und sagten, Benny Gantz sei “in eine Regierung unter Netanjahu  gekrochen”. Beide zeigten sich sehr enttäuscht. Jair Lapid wird sich nun mit dem Posten des Oppositionsführers in der Knesset zufriedengeben müssen.

Noch gibt es keine offizielle Regierungskoalition, doch zeichnet sich eine dreijährige Notstandsregierung ab, der Netanjahu für die ersten anderthalb Jahre als Ministerpräsident vorstehen wird. Benny Gantz soll neuer Verteidigungsminister werden, Gabi Aschkenazi ist für das Amt des Außenministers vorgesehen. Auch das Justizministerium soll in die Hände von „Chosen Israel“, so der Name der Partei von Gantz (die Stärke Israels), fallen. Während die orthodoxen Parteien ihre Ministerposten behalten sollen, Ari Deri von Schas als Innenminister und Jakov Litzman von der Thorapartei als Gesundheitsminister, ist noch unklar, wie „Jamina“ von Naftal Bennet, momentaner Verteidigungsminister, reagieren wird. Bennet könnte wieder in das Bildungsministerium zurückkehren.

In anderthalb Jahren, im Oktober 2021, soll Benny Gantz dann Benjamin Netanjahu als Ministerpräsident ablösen, eine lange Zeit in der israelischen Politik.

Es stehen noch viele Fragen im Raum, doch eines scheint nun sicher zu sein. Die israelischen Bürger müssen nicht ein viertes Mal an die Wahlurnen, was angesichts der anhaltenden Coronakrise wohl auch kaum möglich wäre. So hat das politische Patt ein Ende und Israel kann sich nun bald um die wirklichen Probleme kümmern. Und davon gibt es jetzt leider viel zu viele.

Kommentare: