Fehlt Israel ein strategisches Umdenken?

Die israelische Regierung wird nicht nur von der Opposition kritisiert, sondern ebenso von Ministern aus dem Regierungskabinett. In den letzten Wochen wurden bereits mehrere Stimmen aus der Regierungskoalition laut, die mit dem Umgang in Bezug auf die steigende Terrorwelle im Land nicht einverstanden sind.

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Die israelische Regierung wird nicht nur von der Opposition kritisiert, sondern ebenso von Ministern aus dem Regierungskabinett. In den letzten Wochen wurden bereits mehrere Stimmen aus der Regierungskoalition laut, die mit dem Umgang in Bezug auf die steigende Terrorwelle im Land nicht einverstanden sind. Israel zeigt keine klare Strategie – viele sehen darin eine Schwäche, die Terror nur begünstigt.

Wer die Kritik in seiner Rede gegen die Regierung zusammenfasste, war Israels Erziehungsminister, der nationalreligiöse Parteichef Naftali Bennet (im Bild), der selbst Mitglied im Kabinett ist. Er beschuldigte seine eigene Regierung und an erster Stelle Regierungschef Benjamin Netanjahu sowie Verteidigungsminister Mosche Yaalon für eine „Stagnation im Denken“. „Nicht die politische Stagnation ist unsere zentrale Bedrohung, sondern unsere Stagnation im Denken. Wir müssen über den Tellerrand hinaus denken und das tun wir nicht“, unterstrich Bennet in seiner Rede auf der INSS Konferenz (Forschungsinstitut für Nationale Sicherheit).

„Nicht die Mörder auf den Straßen Israels lähmen uns, weswegen wir nun aus Sicherheitsgründen Betonplatten vor den Bushaltestellen in Jerusalem aufstellen, sondern die Betonplatten in unserem strategischen und taktischen Perzeptiv.“ Aus Kreisen um Netanjahu wurde Bennet zurückgepfiffen. „Während Israels Soldaten und Sicherheitsdienst rund um die Uhr den palästinensischen Terror bekämpfen, wird von den Regierungsmitgliedern mehr Verantwortung erwartet, anstatt die eigene Regierung mit populistischen Parolen zu kritisieren.“

Netanjahu kritisierte, Bennet verhalte sich wie einer, der Widerworte gebe und sich wie ein Oppositionär verhält. Jaalon betonte, ohne Bennet beim Namen zu nennen, dass dieser sich wie ein kleines Kind verhalte. „Wir hören diplomatische Ideen, auch von der Opposition, die uns verurteilen, nicht aber den Feind. Sie sind nur darauf aus, wieviele Likes sie bei Facebook dafür erhalten“, so Jaalon.

Bennet ließ sich deswegen nicht einschüchtern und betonte, dass Israel vorsichtig sein müsse, dass nicht Israel in eine Realität gezogen werde, sondern diese selbst bestimmen muss. „Wir müssen unbedingt umdenken! Es ist weniger wichtig, erneut Kampfflugzeuge zu kaufen, sondern wichtiger ein neues und kreatives Strategiekonzept zu definieren.“ Gegen die palästinensischen Einzelgänger als Attentäter hat Israel keine effektive Strategie, und dies haben in den letzten Wochen auch etliche Militäroffiziere bereits zugegeben. In den israelischen Medien wird deswegen öfters über die Frage diskutiert, ob Israel ein strategisches Umdenken fehlt.

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