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Deutsche Staatsanwaltschaft lehnt Untersuchung gegen IDF-Reservisten ab

Israelischer Soldat wegen angeblicher Kriegsverbrechen in Gaza angezeigt.

Hind Rajab Stiftung
Israelische Soldaten an der israelischen Grenze zum Gazastreifen, 18. März 2025. Foto von Chaim Goldberg/Flash90

Die Hind Rajab Stiftung hat in Deutschland eine Strafanzeige gegen einen israelischen Reserveoffizier eingereicht, dem sie vorwirft, während des Gaza-Krieges in schwere Kriegsverbrechen verwickelt gewesen zu sein. Der Soldat, der sowohl die israelische als auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, soll laut der Stiftung unter anderem einen zivilen PKW im Gazastreifen bombardiert und das brennende Fahrzeug mit den Insassen gefilmt haben.

Die Staatsanwaltschaft in Deutschland hat bislang abgelehnt, eine Untersuchung der vorgelegten Aufnahmen einzuleiten. Die Stiftung kritisiert diese Entscheidung scharf und bezeichnet sie als politisch motiviert. Sie argumentiert, dass Deutschland gemäß dem Weltrechtsprinzip verpflichtet sei, solche Verbrechen unabhängig von der Nationalität des Täters oder des Tatorts zu verfolgen.

Der betroffene Reservist befindet sich inzwischen wieder in Israel. Er weist die Vorwürfe entschieden zurück und bezeichnet die gegen ihn erhobenen Behauptungen als falsch und irreführend. Er gibt an, während seines Wehrdienstes in der 188. Panzerbrigade gedient zu haben und nun in einer anderen Reserveeinheit tätig zu sein. Offizielle israelische Stellen hätten ihm mitgeteilt, dass er sich keine Sorgen machen müsse.

Die Hind Rajab Stiftung wurde im September 2024 in Brüssel gegründet und trägt den Namen eines palästinensischen Mädchens, das angeblich während des jüngsten Konflikts im Gazastreifen durch israelisches Feuer getötet wurde. Die Organisation sammelt öffentlich zugängliche Informationen über IDF-Soldaten und strebt deren strafrechtliche Verfolgung in verschiedenen Ländern an.

Siehe dazu: Verschwörung gegen israelische Soldaten: Wie eine Gruppe Israelis im Ausland angreift

Dieser Fall wirft ein Schlaglicht auf die zunehmenden rechtlichen Auseinandersetzungen, denen sich israelische Soldaten im Ausland ausgesetzt sehen, sowie auf die komplexen politischen und rechtlichen Herausforderungen, die mit solchen internationalen Strafanzeigen verbunden sind.

 

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Patrick Callahan

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