MitgliederDas Problem mit den Wahlen – Diesmal in den Palästinensergebieten

Im Mai finden nach 15 Jahren wieder zum ersten Mal Wahlen innerhalb der palästinensischen Bevölkerung statt

von Aviel Schneider |
Kundgebung zur Unterstützung des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas Foto: Nasser Ishtayeh/Flash90

Bild: Kundgebung zur Unterstützung des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas

 

Die bevorstehenden Palästinenserwahlen sind aus demokratischer Sicht natürlich positiv zu bewerten und der Höhepunkt jeder Demokratie. Doch was macht man mit dieser bösen Vorahnung, dass ein Terrorregime nach den Wahlen die Macht im Volk übernehmen könnte, zumal dies auch von diversen Umfragen und Studien im Volk bestätigt wird? Wir reden hier nicht vom Gazastreifen, sondern vom gesamten Palästinensergebiet, das Judäa und Samaria einschließt. Ab Mai wird nach 15 wahlfreien Jahren erstmals wieder abgestimmt, nämlich am 22. Mai über den Legislativrat und am 31. Juli über die Präsidentschaftswahlץ

Im März trafen Palästinenserchef Mahmoud Abbas und der Leiter des israelischen Sicherheitsdienstes Schin Bet, Nadav Argaman, zusammen. Als Treffpunkt diente Abbas Privatresidenz in Ramallah. Es war ein schwieriges Gespräch, neunzig Minuten.

Einige Höhepunkte veröffentlichte vor wenigen Tagen der israelische Fernsehkanal 11:

Argaman: „Sie können...

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