Das Schweizer Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat heute bekanntgegeben, dass der Besuch von Mitarbeitern des Bundesamtes für Rüstung (Armasuisse) in den Golanhöhen ein höchst peinlicher Schritt war, der gegen die neutrale Einstellung des Landes verstöße.

Hintergrund für die heute veröffentliche Erklärung sind Besuche von Mitarbeitern von Armasuisse in den Jahren 2012, 2013 und 2015 auf einem Flugplatz in den Golanhöhen, um Israelische Drohnen zu testen. Es ging um unbemannte Drohnen des Typs „Hermes 900“ des Israelischen Herstellers Elbit, sechs Drohnen wurden von der Schweiz später für 265 Millionen Dollar gekauft und befinden sich momentan in der Testphase.

Wie die internationale Gemeinschaft erkennt auch die Schweiz die Golanhöhen nicht als Staatsgebiet Israels an und verbietet daher ihren offiziellen Vertretern den Besuch des besetzten Gebiets. Ein Besuch des als zu Syrien betrachteten Gebietes stehe im Widerspruch zur Schweizer Haltung im Nahost-Konflikt. Die Schweiz ist seit vielen Jahren als Vermittler im Nahen Osten tätig, daher wird der Besuch auf den Golanhöhen als Verletzung ihrer Glaubwürdigkeit als Vermittler gesehen.

Einem Bericht des Schweizer Rundfunks SRF zufolge streitet man in der Schweiz darüber, wie es dazu kommen konnte, dass Mitarbeiter der Armasuisse mehrere Male die Golanhöhen besuchen konnten, ohne das jemand darauf aufmerksam wurde. Der Präsident der außenpolitischen Kommission im Nationalrat, Roland Rino Büchel, sagte, er sei erstaunt, dass man offenbar Leute im VBS habe, die entweder kein Hirn haben oder es nicht einsetzen würden und offenbar nicht einmal mit den zuständigen Leuten des Aussendepartements gesprochen hätten.

Trotz des Skandals stehe man zu dem Kauf der Drohnen. „Teure Drohnen müssen beim besten Lieferanten zum besten Preis gekauft werden. Israel dabei auszuschließen, wäre völlig falsch“, sagte Büchel.

Bild: Drohne des Typs Hermes 900 von Elbit (Foto: Tsahi Ben-Ami/Flash90)