(JNS) Deutschland hat über Generationen hinweg der Welt beigebracht, wie man sich an den Tod der Juden erinnert. Nun steht das Land vor der schwierigeren und dringlicheren Aufgabe, jüdisches Leben zu verteidigen.
Einundachtzig Jahre nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches ringt die Nation, die einst versuchte, das jüdische Volk aus der Geschichte auszulöschen, mit einem Dilemma, das die Geschichte nie wirklich gelöst hat: Was verlangt „Nie wieder“, wenn antisemitischer Hass in neuer Sprache, mit neuen Symbolen und in neuen politischen Erscheinungsformen zurückkehrt?
Der deutsche Bundesrat hat einen Gesetzesvorschlag vorangebracht, der bestimmte öffentliche Leugnungen des Existenzrechts Israels oder Aufrufe zur Zerstörung des jüdischen Staates unter Strafe stellen würde. Dies soll allerdings nur dann gelten, wenn solche Äußerungen antisemitische Gewalt anstacheln können.
Der Vorschlag muss noch weitere gesetzgeberische Hürden überwinden, und vernünftige Menschen können unterschiedlicher Auffassung darüber sein, wo die Grenzen der geschützten Meinungsäußerung verlaufen sollten. Doch die Bedeutung dieses Augenblicks reicht weit über parlamentarische Verfahren hinaus. Deutschland scheint eine Wahrheit anzuerkennen, der ein großer Teil der demokratischen Welt jahrelang ausgewichen ist:...
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