Iran wolle keinen Krieg, sei aber auf jede Eskalation vorbereitet. Mit dieser bekannten, aber bewusst scharf formulierten Botschaft trat Irans Außenminister Abbas Araghchi am Donnerstag während eines Besuchs in Beirut vor die Presse. Sollte es erneut zu Angriffen durch die Vereinigten Staaten oder Israel kommen, werde Teheran reagieren, erklärte Araghchi. „Wir sind bereit für jede Option. Wir wünschen keinen Krieg, aber wir sind bereit dafür.“
Der iranische Außenminister bezog sich dabei auf die militärische Auseinandersetzung im Juni, die sich über zwölf Tage erstreckte. Die damaligen Angriffe hätten aus iranischer Sicht ihr Ziel verfehlt. Die Strategie der USA und Israels sei gescheitert, behauptete Araghchi. Sollten Washington und Jerusalem diesen Weg erneut einschlagen, würden sie „die gleichen Ergebnisse“ erleben.
Diese Darstellung steht im deutlichen Gegensatz zu den Einschätzungen aus Washington und Jerusalem. Dort wird betont, dass die Angriffe Irans Nuklear- und Raketenprogramme erheblich beschädigt hätten. Hochrangige Kommandeure seien ausgeschaltet, zentrale militärische Einrichtungen getroffen worden. Ziel sei es gewesen, Irans Fähigkeit zur Entwicklung von Atomwaffen nachhaltig zu schwächen.
Trotz der martialischen Rhetorik ließ Araghchi eine Tür für Diplomatie offen. Iran sei weiterhin zu Gesprächen über sein Atomprogramm bereit, allerdings nur auf der Basis von „gegenseitigem Respekt“. Was Teheran ausdrücklich ablehnt, seien Vorgaben oder „Diktate“ aus Washington.
US-Präsident Donald Trump verfolgt seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus erneut eine Politik des maximalen Drucks gegenüber Teheran. Im Februar setzte seine Regierung umfassende Sanktionen wieder in Kraft, um Irans Nuklearambitionen einzudämmen. Ende Dezember warnte Trump zudem vor weiteren Militärschlägen, sollte Iran versuchen, sein Atomprogramm wieder aufzubauen. Diese Warnung fiel im Zusammenhang mit Gesprächen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.
Die jüngsten Äußerungen aus Teheran fallen in eine Phase erheblicher innerer Spannungen. Seit fast zwei Wochen kommt es landesweit zu Protesten – den größten seit drei Jahren. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten haben sich Demonstrationen auf mehr als 100 Städte in allen Provinzen des Landes ausgeweitet. Auslöser sind eine dramatische Inflation und der Absturz der Landeswährung: Der Rial erreichte zuletzt mit rund 1,46 Millionen pro US-Dollar einen historischen Tiefstand.
Was als sozialer Protest begann, hat sich vielerorts zu offenen Rufen nach einem Sturz der islamistischen Führung ausgeweitet. Streiks, Versorgungsengpässe bei Wasser und Strom sowie die erneute Verschärfung internationaler Sanktionen verschärfen die Lage zusätzlich. Sicherheitskräfte gehen hart gegen Demonstranten vor; es gibt Tote, zahlreiche Verletzte und Tausende Festnahmen.
Nach außen gibt sich das Regime entschlossen und kampfbereit. Nach innen jedoch steht es unter wachsendem Druck. Die aggressive Rhetorik gegenüber Israel und den USA dient damit nicht nur der Abschreckung, sondern auch der Stabilisierung der eigenen Machtbasis – in einer Zeit, in der diese so fragil erscheint wie seit Jahren nicht mehr.
Ein in die Ecke gedrängter und entzauberter, einst stolzer Papier-Tiger, der verzweifelt noch um sich schlägt und alle Welt weiterhin anfaucht. Ich glaube nicht, dass irgendjemand weltweit diese Leute vermissen wird….