Die Schweizer Abgeordnetenkammer lehnt den Antrag auf Anerkennung von „Palästina“ mit 131:61 Stimmen ab.
Palästinensischer Staat
Um lebensfähig zu sein, müsse „Palästina“ unter der „legitimen Regierung“ der Palästinensischen Autonomiebehörde vereint sein, sagte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez.
Dieser Schritt folgt auf die Entscheidung Spaniens, Irlands und Norwegens von letzter Woche, einen palästinensischen Staat anzuerkennen.
Ist es nicht an der Zeit, dass Politiker die Weisheit von oben suchen?
Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) trifft die Außenminister der EU in Brüssel, um Unterstützung für ähnliche Schritte zu erhalten.
Der israelische Außenminister rief seine Botschafter zurück – die Hamas begrüßte die Entscheidung.
Fünf EU-Länder werden voraussichtlich bis zum Sommer einen palästinensischen Staat anerkennen, so Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez sagte, dass es bald eine „kritische Masse“ innerhalb der Europäischen Union geben werde, um mehrere Mitgliedstaaten dazu zu bewegen, diese Position zu übernehmen.
Die Besessenheit der USA von einer Zwei-Staaten-Lösung widerspricht eindeutig dem Willen der israelischen Öffentlichkeit und entspricht ganz sicher nicht dem, was die Palästinenser wollen.
Umfragen deuten darauf hin, dass die Amerikaner eine Zweistaatenlösung nur mit knapper Mehrheit unterstützen.



