Was sich am Montag im Obersten Gerichtshof Israels abspielte, war mehr als eine juristische Anhörung – es war ein Spiegelbild der gesellschaftlichen Verrohung. Die Sitzung, bei der über Petitionen zur Absetzung des Leiters des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet, Ronen Bar, verhandelt wurde, geriet zu einem politischen Schauspiel, das man bislang eher aus der Knesset kannte: Zwischenrufe, laute Proteste, persönliche Angriffe.
Allen voran: die Likud-Abgeordnete Tali Gottlieb, die wiederholt den Gerichtssaal störte und schließlich vom Vorsitzenden Richter Jitzchak Amit des Saals verwiesen wurde. In einem Moment, der fast schon symbolisch für den Zustand des Landes steht, erinnerte Amit mit seinen Ermahnungen an einen Knesset-Sprecher, der Abgeordnete zur Ordnung ruft – nur dass dies eben nicht das Parlament war, sondern Israels höchstes Gericht.
Der Jurist und Publizist Yuval Elbashan bringt es in einem auf Ynet erschienenen Kommentar auf den Punkt: „Man hätte meinen können, er sei Parlamentspräsident, der gemäß Paragraf 42 der Geschäftsordnung drei Verwarnungen aussprechen muss, bevor er jemanden aus der Plenarsitzung entfernen darf.“ Elbashan, der selbst lange für soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit gestritten hat, beschreibt eindrücklich, wie sich der politische Stil der Knesset inzwischen in die Justiz eingeschlichen hat – als Folge einer jahrelangen Erosion von Anstand und institutionellem Respekt.
Er fragt rhetorisch: „Was genau habt ihr gedacht, würde passieren? Dass der Oberste Gerichtshof verschont bleibt, wenn man überall sonst heilige Kühe geschlachtet hat?“ Und weiter: „Wer aus Protest gegen eine Regelverletzung selbst alle Regeln verletzt – darf sich nicht wundern, wenn das Regelwerk einstürzt.“ Die Gerichte, so Elbashan, seien lange der letzte Ort gewesen, an dem Ordnung, Würde und eine gewisse Form von Ritual noch galten. Doch selbst dort sei nun das Chaos eingezogen.
Diese Entwicklung sei, wie er es ausdrückt, „nicht das Ergebnis eines Einzelfalls, sondern die Rechnung für jahrelanges Wegschauen, Abwerten und die Kultivierung der Lauten und Rücksichtslosen“. Elbashan kritisiert nicht nur die radikalen Stimmen im Parlament, sondern auch die schweigende Mehrheit, die diese Verrohung lange toleriert habe. „Wir haben sie gewähren lassen“, schreibt er, „und jetzt sehen wir, wohin das führt.“
Tatsächlich ist das, was sich nun in der Justiz entlädt, Ausdruck einer allgemeinen Veränderung im politischen Umgangston und im Verhältnis der Institutionen zueinander. Der Ton in der öffentlichen Debatte ist in den letzten Jahren rauer geworden – nicht nur im Parlament, sondern auch in den Medien und im Netz. Dabei sind auch traditionelle Grenzen des Respekts gegenüber Institutionen und ihren Vertretern zunehmend aufgeweicht worden.
In diesem Klima ist es kaum verwunderlich, dass auch der Oberste Gerichtshof nicht länger als unantastbar gilt. Die Auseinandersetzungen um die Rolle der Justiz, ihre Befugnisse und ihre Zusammensetzung – etwa im Rahmen der Debatte über eine Justizreform – spiegeln ein tiefer liegendes Spannungsverhältnis zwischen den Gewalten wider, das sich nun auch im Gerichtssaal bemerkbar macht.
Und so rückt die eigentlich zentrale Frage – ob Ronen Bar im Amt bleiben kann – beinahe in den Hintergrund. Der Shin-Bet-Chef hatte sich im Nachgang der Massaker vom 7. Oktober öffentlich zu seiner Verantwortung bekannt, was einigen Gruppen nicht reichte. Doch anstatt sich auf juristische Argumente zu konzentrieren, verkam die Anhörung zu einem politischen Spektakel, bei dem es mehr um Schlagzeilen ging als um Gerechtigkeit.
Elbashan sieht darin eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung: „Die Groben, die heute schreien, waren gestern leise – als es um andere ging. Diejenigen, die Institutionen heute verteidigen, waren still, als sie selbst davon profitierten, dass andere geschwächt wurden.“ Seine Botschaft: Der Zusammenbruch des Tons, der Umgangsformen und der gegenseitigen Achtung ist kein Zufall – sondern eine Folge kollektiver Gleichgültigkeit.
Was bleibt, ist der bittere Eindruck, dass Israels demokratische Institutionen zunehmend unter Druck geraten – nicht nur von außen, sondern auch durch die Art, wie intern miteinander umgegangen wird. Wenn der Oberste Gerichtshof zur Knesset wird, steht nicht nur das Ansehen des Gerichts auf dem Spiel, sondern das Gleichgewicht der Gewaltenteilung in der gesamten israelischen Demokratie.
