Was ist wichtiger: Netanjahu oder die Rechte?

Dritte Wahlen sind so gut wie sicher. Sollte der Likud Netanjahu vor der nächsten Abstimmung fallen lassen?

von Israel Heute Redaktion | | Themen: Benjamin Netanjahu
Foto: Miriam Alster/Flash90

Premierminister Benjamin Netanjahu scheiterte am Sonntagmorgen bei einem verzweifelten Versuch, noch schnell die 61 Unterschriften der Knesset-Mitglieder zu sammeln, die erforderlich waren, um Präsident Reuven Rivlin zu zwingen, ihm eine zweite Chance zu geben (die dritte, wenn Sie die diesjährigen Wahlen vom April mitzählen), um die nächste Regierung zu bilden.

Sowohl Netanjahu als auch sein Rivale Benny Gantz, der Parteichef von “Blau und Weiß”, scheiterten bei ihren ersten Versuchen nach den Wahlen im September, eine Regierung zu bilden. Die gegenwärtige Situation ist, dass ein Knesset-Mitglied, nicht nur ein Parteiführer, die Unterstützung von mindestens 61 der 120 Abgeordneten braucht, um von Staatspräsident Rivlin den Auftrag zur Regierungsbildung zu bekommen.

Wenn es bis Mitte Dezember niemand schafft, wird sich die Knesset gesetzesgemäß auflösen und Israel wird innerhalb weniger als einem Jahr vor einer dritten nationalen Wahl stehen.

Netanjahu glaubte, dass er in der Lage sein würde, als erster bei Rivlin anzukommen, nachdem “Königsmacher” Avigdor Liberman, Vorsitzender der Israel Beiteinu-Partei, sagte, er und seine Fraktion würden sowohl den Premierminister als auch Gantz bei dieser Anstrengung unterstützen, alles nur, um eine dritte Wahl zu vermeiden .

Aber Netanjahu konnte nicht die erforderliche Anzahl von Unterschriften bis heute früh um 9:00 Uhr, nachdem sich einige rechtsgerichtete Verbündete und sogar Mitglieder seiner eigenen Likud-Partei geweigert hatten, ihm ihre Unterschrift zu geben.

Die meisten merkten an, dass sie nicht sahen, wie es Netanjahu jetzt gelingen sollte, eine Regierung zu bilden , nachdem er bereits zweimal in diesem Jahr gescheitert war, und die roten Linien beibehalten hatte, was zum Scheitern in der Regierungsbildung führte.

Knesset-Abgeordneter Yoav Kisch (Likud) stellte in einem Interview im israelischen Armeesender Galei Zahal die Frage, die eine wachsende Anzahl von Israelis zu beunruhigen beginnt: Hält Netanjahu sein persönliches politisches Überleben für wichtiger als die Aufrechterhaltung der Macht der Rechten?

“Wenn wir zu dritten Wahlen gezogen werden, müssen wir eine Vorwahl für die Likud-Führung abhalten”, sagte Kisch. “Die Frage wird sein, wer in der Lage ist, die Rechte an die Macht zu führen, und das Team ist letztendlich wichtiger als der Star.”

Aktuelle Umfragen zeigen, dass ein Likud mit Netanjahu an der Spitze bei einer dritten Wahl mehr Sitze gewinnen würde, dass die nächste Knesset jedoch genauso zusammenbricht wie die derzeitige, was bedeutet, dass es ihm nicht leichter fallen würde, eine Regierung zu bilden.

Ein Likud mit einem anderen Vorsitzenden, zum Beispiel Netanjahus Herausforderer Gideon Sa’ar, würde weniger Sitze gewinnen, aber der rechte Flügel insgesamt würde mehr Mandate bekommen, und Sa’ar würde es leichter haben, eine Mehrheitskoalition zu bilden, besonders dadurch, dass er den ultraorthodoxen Parteien weniger verpflichtet ist.

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